Nachrichten 12.02.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 12.02.2024, 17:21
VERTEIDIGUNG: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat für den 21. Februar eine Sitzung des Obersten Verteidigungsrates einberufen, meldet das Präsidalamt. Auf der Tagesordnung stehen die Sicherheitsentwicklungen in der Schwarzmeerregion im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Fortschritte bei der Verteidigungsplanung und der Modernisierung der rumänischen Streitkräfte sowie die Bemühungen um die Einstellung von mehr Militärpersonal. Außerdem sollen die Jahresberichte für 2023 des Operativen Rates für Cybersicherheit sowie des Obersten Verteidigungsrates selbst besprochen werden.
WAHLEN: Die Regierungskoalition der Sozialdemokraten und Liberalen will am heutigen Montag die Gespräche über die Zusammenlegung der Kommunalwahlen mit den Wahlen für das Europäische Parlament am 9. Juni wiederaufnehmen. Die Gespräche der letzten Woche hatten zu keinem Einvernehmen geführt. Insbesondere die Sozialdemokraten erwägen auch die Möglichkeit, die nationalen Parlamentswahlen zeitgleich mit den Präsidentschaftswahlen abzuhalten. Der PSD-Chef und amtierende Premierminister Marcel Ciolacu will einen klaren Zeitplan für die Wahlen 2024 vorlegen und macht sich dafür auch bei den Liberalen stark. Die Opposition hat sich gegen eine Überschneidung der Wahlen ausgesprochen, da dies ihrer Meinung nach die derzeitigen Regierungsparteien begünstigen würde. Die Oppositionsparteien USR, AUR, FR und PMP erachten die Zusammenlegung unterschiedlicher Wahlgänge als undemokratisch und verfassungswidrig.
DEEPFAKE-GESETZ: Die Abgeordnetenkammer des rumänischen Parlaments soll demnächst über ein neues Gesetz zur Bekämpfung von Deepfake-Inhalten debattieren. Mit dem zunehmenden Einsatz von KI hat auch in Rumänien die Verbreitung von Fake News, gefälschten Audio- und Videoinhalten im Internet erheblich zugenommen. Der Gesetzentwurf sieht Geldstrafen in Höhe von bis zu 40 000 EUR und sogar Haftstrafen von bis zu zwei Jahren für Personen vor, die Deepfake-Inhalte produzieren und im Internet verbreiten, ohne sie als solche zu kennzeichnen. Der Minister für Forschung und Digitalisierung, Bogdan Ivan, sagte, dass das Gesetz noch vor April verabschiedet werden soll.
LÖHNE: Das durchschnittliche Nettogehalt in Rumänien lag im Dezember 2023 bei umgerechnet etwa 1 000 EUR, was einem Anstieg von 6,6 % gegenüber November 2023 entspricht, heißt es in einem Bericht vom Nationalen Statistikamt (INS). Die höchsten Gehälter wurden in den Sektoren der Herstellung von Koks und Erdölprodukten (über 2 500 EUR monatlich) registriert, während die niedrigsten Löhne im Gastgewerbe (rund 560 EUR) zu verzeichnen waren. Die Schwankungen im durchschnittlichen Jahreseinkommen hängen hauptsächlich mit der Gewährlsietung von Boni und Urlaubszulagen zusammen, insbesondere in den Monaten, die als Referenz dienen (Dezember und März oder April).
TENNIS: Die rumänische Tennisspielerin Sorana Cîrstea hat am Sonntag in der ersten Runde des mit über 3,2 Mio. USD dotierten WTA-1000-Turniers in Doha Sloane Stephens aus den USA mit 6:3, 6:2 besiegt. In der zweiten Runde trifft Cîrstea auf die Favoritin Iga Świątek aus Polen. Ebenfalls in Doha haben sich Monica Niculescu und Cristina Bucșa für das Achtelfinale im Damendoppel qualifiziert, wo sie auf Miyu Kato aus Japan und Aldila Sutjiadi aus Indonesien treffen werden. Die Tschechin Karolína Plíšková hat am Wochenende das Transylvania Open“-Turnier im rumänischen Cluj (Klausenburg) gewonnen, nachdem sie Ana Bogdan am Sonntag mit 6:4, 6:3 besiegte. Im Damendoppel gewannen Caty McNally und Asia Muhammad aus den USA das Finale gegen Harriet Dart aus Großbritannien und Tereza Mihalíková aus der Slowakei.
WETTER: Bis heute Abend gilt die Warnstufe Gelb für sehr starken Wind im Südosten Rumäniens, wo die Böen bis zu 55 oder sogar 65 km/h Windstärke erreichen können. An der Schwarzmeerküste könnten die Windstöße zeitweise sogar eine Geschwindigkeit von über 70 Stundenkilometern erreichen. In den übrigen Gebieten ist der Himmel bedeckt und es regnet. In Höhen von über 1700 m gibt es gemischte Niederschläge. Die Höchstwerte an diesem Montag liegen zwischen 10 und 18 Grad. In Bukarest wurden gegen Mittag 16 Grad Celsius gemessen.