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Nachrichten 11.04.2023

Der Minister für Nationale Verteidigung, Angel Tîlvăr, und der Chef des Verteidigungsstabs, General Daniel Petrescu, treffen sich am Mittwoch in Bukarest mit dem Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses, Admiral Robert Bauer, der Rumänien vom 11. bis 14. April besucht. Laut einer Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums wird es bei den Gesprächen unter anderem um die Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion und die Operationen und Missionen der NATO gehen. Am Dienstag hielten der Minister für Nationale Verteidigung und der Chef des Verteidigungsstabs im Hauptquartier des Ministeriums eine Videokonferenz mit den Führungsteams der in den Einsatzgebieten im Kosovo und in Bosnien und Herzegowina stationierten Strukturen sowie mit den in Bulgarien, Litauen und Polen stationierten rumänischen Militärkommandos ab. Das rumänische Militär präsentierte die Analyse der Sicherheitslage in den Verantwortungsgebieten und den Stand der Auftragserfüllung. Ihre Bemühungen tragen zu unserem Seelenfrieden bei, insbesondere in einer Zeit, in der unsere Region durch den Einmarsch Russlands in der benachbarten Ukraine tief beunruhigt ist, sagte Verteidigungsminister Angel Tilvar.

Newsroom, 11.04.2023, 18:16

EU-Kommissar Thierry Breton, zuständig für den Binnenmarkt, wird am Mittwoch Rumänien besuchen, teilt die EU-Vertretung in Bukarest mit. Der EU-Kommissar wird mit Premierminister Nicolae Ciucă und dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Marcel Ciolacu, zusammentreffen. Außerdem wird er zusammen mit dem Minister für Forschung, Innovation und Digitalisierung, Sebastian Burduja, den künftigen Sitz des Europäischen Kompetenzzentrums für Cybersicherheit besuchen. Ebenfalls am Mittwoch wird Thierry Breton zusammen mit dem rumänischen Wirtschaftsminister Florin Spătaru zwei große Rüstungsbetriebe besuchen. Es geht um das mechanische Werk Plopeni (Süden) und das Werk für Spezialprodukte Dragomirești (Süden).

Der französische Akademiker Jean-Marie Lehn (83), Träger des Nobelpreises für Chemie im Jahr 1987, wurde zum Doctor Honoris Causa Scientarum der Universität West Timisoara (West) ernannt. Jean-Marie Lehn, der erst seit kurzem Mitglied der akademischen Gemeinschaft der UVT ist, wies darauf hin, dass er eine Reihe sehr talentierter rumänischer Kollegen habe, die einen bedeutenden Beitrag zu Forschungsarbeiten in der Chemie geleistet hätten und sowohl an ihren Heimatuniversitäten als auch weltweit sehr aktiv seien. Die Chemie spielt eine zentrale Rolle in den Naturwissenschaften und im Wissen, durch ihre wirtschaftliche Bedeutung und ihre ständige Präsenz in unserem täglichen Leben, sagte Professor Jean-Marie Lehn. Seit 1993 ist er auch Ehrenmitglied der Rumänischen Akademie. Die Verleihung des DHCS-Titels an den französischen Akademiker ist Teil einer Reihe von Veranstaltungen, die die UVT im Rahmen der Veranstaltung SMART Diaspora 2023 organisiert, die vom 10. bis 13. April in Timisoara, der diesjährigen europäischen Kulturhauptstadt, stattfindet.

Der Internationale Währungsfonds hat seine Prognose für das Wachstum der rumänischen Wirtschaft in diesem Jahr auf 2,4 % gesenkt, nachdem er im Herbst noch von knapp über drei Prozent ausgegangen war. Nach den neuen Berechnungen des IWF, die am Dienstag veröffentlicht wurden, wird das Wachstum im nächsten Jahr voraussichtlich 3,7 % betragen. Was die Inflation betrifft, so erwartet der IWF, dass Rumänien in diesem Jahr 10,5 % erreichen wird, nach 13,8 % im vergangenen Jahr. Der Preisanstieg wird sich erst 2024 deutlich verlangsamen und dann voraussichtlich unter 6 % fallen.

Rumänien treibt die Modernisierung seiner Luftstreitkräfte weiter an und will F-35-Kampfjets der neuesten Generation kaufen. Das hat am Dienstag der Oberste Landesverteidigungsrat beschlossen. “Das Erreichen robuster, glaubwürdiger, interoperabler, flexibler und effizienter operativer Luftverteidigungsfähigkeiten, die sowohl auf die Erfüllung der aus der NATO- und EU-Mitgliedschaft resultierenden Verpflichtungen als auch auf die Abschreckung möglicher Aggressionen abzielen, sei eine wesentliche Voraussetzung für die Erfüllung der verteidigungspolitischen Ziele Rumäniens, heißt es in einer Erklärung von Präsident Klaus Iohannis, der die Ratssitzung führte. Rumänien werde weiterhin entschlossen, einig und effizient an der Seite seiner Verbündeten und Partner handeln, um Sicherheit und Stabilität in der Schwarzmeerregion zu fördern, einem Gebiet von strategischer Bedeutung für die euro-atlantische Sicherheit, hieß es weiter. Der grundlegende Aspekt bleibe die nationale Sicherheit und die Unterstützung der Ukraine und der Republik Moldau trage direkt zur Konsolidierung der Sicherheit Rumäniens bei, so Iohannis.

In Rumänien werden die Tarife für Kfz-Haftpflichtersicherungen (RCA) ab Dienstag für einen Zeitraum von sechs Monaten auf dem Stand von Ende Februar gedeckelt. Die Versicherer werden bei der Berechnung der Kosten von einem Basisniveau ausgehen, wobei der endgültige Betrag je nach Alter und Schadensverlauf des Fahrers nach oben oder unten angepasst wird. Auch die Vertriebsprovisionen der Makler werden auf acht Prozent der Nettoprämie begrenzt. Die Finanzaufsichtsbehörde ASF arbeitet derzeit an einem Entwurf zur Änderung des einschlägigen Gesetzes, um alle Missstände zu beseitigen, die zu Krisen auf dem Versicherungsmarkt geführt haben. Die ASF hat kürzlich beschlossen, der Firma Euroins, die ein Drittel des RCA-Marktes hielt, die Betriebsgenehmigung zu entziehen. Die Entscheidung, die Preise zu begrenzen und einzufrieren, wurde getroffen, um die Autofahrer vor erheblichen Preiserhöhungen zu schützen, nachdem vor zwei Jahren mit City Insurance ein weiterer Marktführer Konkurs anmeldete.

Das rumänische Bildungsministerium und das Jugendamt arbeiten gemeinsam an einem Verfahren, das eine schnelle Lösung für Fälle von Gewalt an Schulen ermöglichen soll, die nach Angaben der Behörden nach der Pandemie zugenommen haben. Bildungsministerin Ligia Deca sagte, das Ministerium prüfe auch die Möglichkeit, Metalldetektoren beim Betreten von Schulen einzuführen, obwohl sie persönlich der Meinung sei, dass diese Maßnahme die Ursachen der Gewalt nicht beseitigen werde. Die Bildungsgewerkschaften planen, dem Parlament einen Gesetzesentwurf zur Verhinderung von Gewalt an Schulen vorzulegen. Der Vorschlag erfolgt vor dem Hintergrund schwerwiegender Vorfälle, die sich kürzlich in rumänischen Schulen ereignet haben und bei denen es zu körperlichen Angriffen auf oder Demütigungen von Lehrern kam.

Finanzminister Adrian Câciu erläutert in der Fragestunde bei der Abgeordnetenkammer die Situation der Haushaltseinnahmen. Die politische Debatte wurde von der Oppositionsfraktion der Union Rettet Rumänien beantragt. Die Union fordert die regierende Sozialdemokratische Partei und die Nationalliberale Partei auf, mit der Kürzung der Sonderrenten zu beginnen, die die Rumänen jeden Monat mehr und mehr belasten. In den ersten beiden Monaten des Jahres habe der Staatshaushalt rund 454 Millionen Euro für Sonderrenten ausgegeben, was einem Anstieg von 13 % gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres entspreche.

Die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, hat die moldauische Bevölkerung aufgerufen, ihre Unterstützung für den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union zu zeigen, indem sie am 21. Mai an einer nationalen Versammlung im Zentrum der Hauptstadt Chișinău mit dem Titel Europäische Republik Moldau teilnimmt. Dieser Aufruf erfolgte vor dem Hintergrund der Versuche Russlands in den letzten Monaten, das Land zu destabilisieren. Dazu gehörten Proteste, die von Moskaus Anhängern bezahlt wurden, abern auch Initiativen, die pro-europäische Regierung zu stürzen.