Nachrichten 11.03.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 11.03.2016, 21:25
Der Oberste Landesverteidigungsrat hat sich am Freitag mit den Auswirkungen des Urteils des rumänischen Verfassungsgerichts beschäftigt, durch das dem Inlandsgeheimdienst Abhörungen in Strafverfahren untersagt sind. Am Mittwoch hatte das Verfassunsgericht mehrere Vorschriften der neuen Strafprozessordnung für verfassungwidrig erklärt. Dabei ging es um die Möglichkeit, dass an der Strafverfolgung neben dem Staatsanwalt auch Beamte des Geheimdienstes mitwirken dürfen. Geheimdienstleiter Eduard Hellvig, meinte, dass Verbrechen wie Spionage, Landesverrat, Terrorismus, grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, IT-Kriminalität und schwere Korruptionstaten nicht mehr mit komplexen geheimdienstlichen Mitteln überwachen werden könnte; dadurch würden schwere Bedrohungen für die nationale Sicherheit entstehen.
Die jährliche Inflation ist in Rumänien auch im Februar im negativen Bereich, bei minus 2,7% geblieben. Im Januar lag sie bei minus 2,1%, geht aus den Daten des Nationalen Statistikamtes vom Freitag heraus. Für Ende März prognostiziert die Rumänische Zentralbank eine Inflation von minus 3%. Das Inflationsziel der Zentralbank für 2016 beträgt 2,5% +/-1 Prozentpunkt. Für das Jahresende korrigierte die Zentralbank die Inflationsprognose um 0,3 Prozentpunkte bis auf 1,4% nach oben.
Die sogenannte Venedig-Kommission des Europarats hat am Freitag befunden, dass der geplante Umbau des Verfassungsgerichts in Polen die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie gefährde. Auch andere Vorhaben der alleine regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) stoßen in der EU auf Kritik, etwa ihre Medienreform oder eine beschlossene Bankensteuer. Die Europäische Kommission kündigte an, sich im April mit der Auffassung der Venedig-Kommission zu befassen. Sollte sie zu der Auffassung gelangen, dass die Reform gegen Rechtsstaatsprinzipien verstößt, könnte das Strafmaßnahmen gegen Polen nach sich ziehen. Osteuropas größte Volkswirtschaft ist seit 2004 Mitglied der Europäischen Union. Nach einem neuen Gesetz soll die Zahl der Richter erhöht werden, die für ein Urteil nötig sind. Auch die Reihenfolge, in der Fälle behandelt werden sollen, ändert das Gesetz. Zudem werden Ernennungen von Richtern, die noch von der Vorgängerregierung stammen, rückgängig gemacht. Die Regierungspartei argumentiert, dies sei nötig, um die neue Machtbalance im Land nach ihrem Erdrutschsieg im vergangenen Jahr widerzuspiegeln.
Die Zahl der über die Ägäis nach Griechenland kommenden Flüchtlinge ist nach türkischen Angaben binnen Fünfmonatsfrist stark zurückgegangen. Im Februar seien rund 2000 Menschen täglich zur Überfahrt aufgebrochen, teilte ein Mitarbeiter der türkischen Regierung am Freitag nach einem Bericht von Reuters mit. Im Oktober seien es noch 6800 pro Tag gewesen. Das geplante Abkommen zwischen der Türkei und der Europäischen Union zur Eindämmung der Flüchtlingskrise soll nach Aussagen des Beamten auch vorsehen, dass in einem ersten Schritt alle Hilfesuchenden, die sich auf fünf griechischen Inseln aufhalten, zurückgenommen werden. Die Türkei hat angeboten, alle in Griechenland ankommenden Migranten zurückzunehmen. Für jeden zurückgeführten Syrer soll ein anderer syrischer Flüchtling von der EU direkt aus der Türkei aufgenommen werden. Als Gegenleistung erwartet die Regierung in Ankara mehr Geld von der EU, Visa-Freiheit für seine Bürger und deutlich schnellere Beitrittsverhandlungen zur EU. Das Abkommen soll kommende Woche besiegelt werden.
Die rumänische Leichtathletiklegende und Olympiameisterin Iolanda Balas Söter ist am Freitag im Alter von 79 Jahren in einem Krankenhaus in Bukarest gestorben. Balas Söter war die erste Olympiasiegerin Rumäniens und gewann olympisches Gold im Hochsprung 1960 in Rom und vier Jahre später in Tokyo. Sie stellte14 Weltrekorde auf und gewann 105 Wettbewerbe in Reihenfolge. Zwischen 1988 und 2005 war Iolanda Balas Söter Präsidentin des rumänischen Leichtathletikverbandes.
Die bestplatzierte rumänische Tennisspielerin Simona Halep, Weltranglisten 5, trifft in der zweiten Runde des Turniers von Indian Wells, in den Vereinigten Staaten, auf die Amerikanerin Vania King, Nr. 202 WTA. Halep ist Titelverteidigerin von Indian Wells und lag Ende 2015 auf Platz zwei der Weltrangliste. Dieses Jahr hatte sie einen schwachen Anfang, mit zwei Siegen und vier Niederlagen in WTA-Turnieren. Die zweite im Rennen gebliebene rumänische Spielerin, Monica Niculescu, Platz 34 WTA, tritt gegen Heather Watson aus Großbritanien, nr 53 an. Zwei weitere Rumäninnen, Irina Begu und Alexandra Dulgheru, schieden bereits in der ersten Runde des Tourniers aus. Die Spiele werden nach rumänischer Uhrzeit in der Nacht zum Samstag ausgetragen.
