Nachrichten 10.12.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 10.12.2024, 18:25
Österreich wird der Vollmitgliedschaft Rumäniens und Bulgariens im Schengen-Raum nicht im Wege stehen. Das bestätigte der österreichische Innenminister Gerhard Karner. Auch Ungarns Premierminister Viktor Orban erklärte, dass die EU-Innenminister am Donnerstag im Rat „Justiz und Inneres“ für einen entsprechenden Vorschlag stimmen werden. Den Vorschlag hatte Ungarn eingereicht, das derzeit die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft innehat. Seit dem 31. März haben Rumänien und Bulgarien eingeschränkten Zugang zum Schengen-Raum, nachdem die Luft- und Seegrenzen geöffnet wurden. Aufgrund des Widerstands Österreichs, das Bedenken hinsichtlich illegaler Migration äußerte, blieben jedoch die Kontrollen an den Landgrenzen bestehen. Jetzt könnte Rumänien 17 Jahre nach seinem EU-Beitritt dem Schengen-Raum beitreten.
Die Vorsitzenden der vier pro-europäischen Parteien und die Vertreter der nationalen Minderheiten treffen sich diese Woche zu Verhandlungen über die Regierungsbildung. Die Sozialdemokraten waren bei den Wahlen vom 1. Dezember als Sieger hervorgegangen. Sie forderten einen entsprechenden Einfluss in der künftigen Regierung. Die aktuelle Regierungskoalition aus Sozialdemokraten und Liberalen soll ihre Programme fortsetzen können. Die Liberalen sprachen indes von Reformen, da die Wähler sich klar für Veränderungen ausgesprochen hätten. Die bürgerliche USR forderte eine schnelle Regierungsbildung, während der Ungarnverband (UDMR) zu einem Schulterschluss für eine gemeinsame Vision aufrief. Alle vier Parteien hatten sich nach der Anullierung der Präsidentschaftswahlen in einer gemeinsamen Resolution für eine proeuropäische Regierung ausgesprochen. Dabei wurde eine Zusammenarbeit mit dem rechtsextremen Block aus AUR, SOS und POT ausgeschlossen.
Rumänien hat in den ersten 10 Monaten des Jahres ein Handelsbilanzdefizit von gut 27 Milliarden Euro verzeichnet. Das sind fast 4 Milliarden mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, teilte am Dienstag das Nationale Institut für Statistik mit. Die Exporte gingen in diesem Zeitraum um 1,2% zurück, während die Importe um 3% anstiegen. Bedeutende Anteile an der Struktur der Exporte und Importe haben die Produktgruppen Maschinen und Transportausrüstung sowie andere Industrieerzeugnisse. Das Haushaltsdefizit hat indes in den ersten 11 Monaten dieses Jahres 7,11% des Bruttoinlandsprodukts erreicht, das heißt mehr als 25 Milliarden Euro.
Die 15. Sitzung des Parlamentarischen Assoziationsausschusses Moldau-Europäische Union findet heute in Brüssel statt. Der Stand des Beitrittsprozesses der Moldau wird dabei untersucht und eine Abschlusserklärung mit Empfehlungen an die Behörden in Chisinau angenommen. Die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, wird sich ebenfalls in Brüssel aufhalten und mit den Präsidenten der Kommission, des Rates und des Europäischen Parlaments sowie dem Generalsekretär der NATO zusammenkommen.
Sport/Handball-EM: Rumäniens Handball-Damen treffen heute in ihrem letzten Spiel der Hauptgruppe I auf Polen. Die Partie findet im ungarischen Debrecen statt. In dieser Gruppe stehen Frankreich und Ungarn bereits als Halbfinalisten fest. Rumänien besiegte in der Vorrunde Serbien und die Tschechische Republik und verlor gegen Montenegro. In der Hauptgruppe I bezwang das Team Schweden und unterlag gegen Ungarn. An der EHF EURO der Frauen nehmen 24 Mannschaften teil, acht mehr als bei früheren Ausgaben. Rumänien hat bereits 14 Mal an der Frauen-Europameisterschaft teilgenommen und im Jahr 2010 eine Bronze-Medaille gewonnen.
Das Wetter ist weitgehend trüb, wobei die Temperaturen im Allgemeinen über den Durchschnittswerten für den Monat Dezember liegen. Im Nordwesten, in der Mitte und im Osten gibt es leichte Niederschläge in Form von Regen, Schneeregen und Schnee. Auch im Süden und Osten wird Regen erwartet. Im Bergland überwiegen Schneeschauer. In Bukarest Regen und 4 Grad am Mittag.