Nachrichten 10.11.2021
Die Zahl der Corona-Infektionen in Rumänien geht weiterhin zurück, bleibt jedoch hoch. In den letzten 24 Stunden wurden etwa 6.300 Neuinfektionen und 405 Todesfälle gemeldet. Dies teilte die Strategische Kommunikationsgruppe am Mittwoch mit. Bisher wurden über 6,6 Millionen Menschen vollständig geimpft. Nach Angaben des Vorsitzenden des nationalen Impfausschusses, des Militärarztes Valeriu Gheorghiță, sind in Bukarest über 63 % der Impfberechtigten, über 12 Jahre, geimpft. Er sagte auch, dass bei Beibehaltung der derzeitigen Impfrate bis Ende des Jahres etwa 50 % der Rumänen im ganzen Land geimpft sein könnten. Diese Impfrate hält er für völlig unzureichend. Am Mittwoch und Donnerstag werden weitere 1,25 Millionen Dosen Impfstoff von Pfizer/BioNTech nach Rumänien geliefert.
Newsroom, 10.11.2021, 17:49
Die jährliche Inflationsrate in Rumänien kletterte im Oktober 2021 auf 7,9 %, gegenüber 6,3 % im September. Dies teilte das nationale Statistikinstitut am heutigen Mittwoch mit. Nach Angaben des nationalen Statistikinstituts sind Strom, Erdgas, Treibstoff und Speiseöl im vergangenen Jahr teurer geworden. Im Oktober sind erstmals die Preise im Vergleich zum Vorjahresmonat nicht gesunken. Am Dienstag beschloss die Nationalbank, den jährlichen Leitzins von 1,5 % auf 1,75 % anzuheben. Der Zinssatz, zu dem sich Geschäftsbanken bei der Zentralbank Geld leihen können, wurde von 2 % auf 2,5 % im Jahr erhöht, um der steigenden Inflation entgegenzuwirken.
Die Nationalliberale Partei und die Sozialdemokratische Partei, bis vor Kurzem noch erklärte politische Gegner, setzen ihre Verhandlungen zur Bildung einer Regierung und einer Parlamentsmehrheit fort. Vertreter des Ungarn-Verbandes und der anderen nationaler Minderheiten als der ungarischen nehmen ebenfalls an den Gesprächen teil und werden aller Voraussicht nach dem Bündnis beitreten. Nach einer ersten Runde am Dienstag werden die Verhandlungen nun kapitelweise geführt. Heute stehen Verhandlungen über Wirtschaft und Finanzen, Justiz, Verteidigung, Außen- und Innenpolitik, Entwicklung, Europäische Fonds, Verkehr, Landwirtschaft, Umwelt und Energie. Sobald man sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm geeinigt hat, werden die Gespräche über die Zusammensetzung des neuen Kabinetts fortgesetzt. Die PSD, die vor einem Jahr die Parlamentswahlen gewonnen hat, aber derzeit in der Opposition ist, forderte eine ihrem parlamentarischen Gewicht entsprechende Anzahl von Ministerien. Die PNL möchte wiederum nicht auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichten. Nach der Entscheidung der Liberalen, eine neue Regierung mit der PSD zu bilden, kündigte der bisherige Regierungspartner, die USR an, in die Opposition zu wechseln und kritisierte die neue Koalition. Nach dem Ausscheiden der öko-liberalen USR aus der Regierung wurde das Minderheitskabinett PNL-UDMR durch einen von der PSD eingebrachten Misstrauensantrag, für den auch die USR stimmte, entlassen. Bislang sind zwei Versuche, ein neues Kabinett zu bilden, gescheitert.
Die Regierung in Bukarest hat am Mittwoch die ersten beiden Dokumente für den Start des Nationalen Wiederaufbau- und Resilienzprogramms Rumäniens genehmigt. Dies sind zwei Memoranden, mit denen die Exekutive das Ministerium für europäische Investitionen und Projekte und das Finanzministerium beauftragt hat, die Vereinbarung über den nicht rückzahlbaren Finanzbeitrag und die Darlehensvereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und Rumänien zu unterzeichnen. Bis Jahresende wird Rumänien eine Vorfinanzierung in Höhe von 3,79 Milliarden Euro bekommen. Im Jahr wird es eine Finanzierung von rund 6,17 Milliarden Euro erhalten. Der Nationale Plan für Wiederaufbau und Resilienz gliedert sich in sechs Teilen: grüner Übergang, digitale Transformation, intelligentes Wachstum, soziale und territoriale Kohesion, Gesundheit und wirtschaftliche, soziale und institutionelle Widerstandsfähigkeit, Politiken für die nächste Generation, Kinder und Jugendliche.
Der rumänische Außenminister, Bogdan Aurescu, hat in Washington den Standpunkt Rumäniens bezüglich der Schwarzmeerregion dargelegt. Bei einer öffentlichen Diskussion im Atlantischen Rat wies er auf alte und ungelöste Konflikte hin. Wir brauchen mehr Zusammenhalt an der gesamten Ostflanke der NATO, forderte Aurescu. Am Montag setzte sich der rumänischen Außenminister gegenüber seinem US-Amtskollegen Antony Blinken, für eine verstärkte amerikanische Präsenz in der Region und in Rumänien ein.
Polen hat eine zahlenmäßig große Truppen an die Grenze zu Weißrussland entsandt, um Migranten zu verhindern, die Staatsgrenze von Belarus zu Polen zu überqueren. Am Dienstag forderte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko, dass Menschen, die sich vorwiegend in Deutschland niederlassen wollen, die Durchreise durch Polen gestattet werden sollte.
Das Wetter in Rumänien ist kalt. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 5 und 13 Grad Celsius. In den Gebirgsregionen ist der Himmel überwiegend klar, in den übrigen Landesteilen wechselhaft. Der Wind bläst schwach bis mäßig, verstärkt im Südwesten und Westen der Südkarpaten, und im Osten sowie an der Schwarzmeerküste.
