Nachrichten 10.10.2019

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 10.10.2019, 19:43

Rumäniens rechtsorientiere Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag angekündigt, dass am Freitag die erste Gesprächsrunde mit den Parlamentsparteien stattfinden wird, weil Rumänien dringend eine Regierung braucht, nachdem das Parlament am Donnerstag einen Misstrauensantrag gegen die sozialdemokratische Regierung unter der Leitung von Viorica Dancila verabschiedet hat. Iohannis, der die ehemalige Regierung als gescheitert und verwirrt bezeichnet hatte, sagte, dass er, nachdem er die Vorschläge der Parteien kennengelernt habe, eine Regierungsformel mit einem klaren Mandat entwickeln werde, um bis zur bevorstehenden Parlamentswahl eine verantwortungsvolle und effiziente Entscheidung zu treffen. Nach Ansicht von Iohannis seien vorgezogene Wahlen die beste Lösung für die gegenwärtige politische Krise. Die entlassene Premierministerin Viorica Dancila sagte, dass ihr Kabinett seine Pflicht erfüllt habe und appellierte an den Präsidenten, den sie für das gegenwärtige politische Chaos verantwortlich macht, schnell eine fähige Regierung zu ernennen, falls er welche hat“. Die Nationalliberale Partei, die den Antrag durch ihren Präsidenten Ludovic Orban initiiert hat, sagte, dass Rumänien ernsthafte Projekte und eine Regierung braucht, die Fairness zeigen kann. 238 Senatoren und Abgeordnete haben für den Misstrauensantrag gestimmt, der 233 Stimmen brauchte, um angenommen zu werden. Der politische Kampf wird von Tag zu Tag heftiger, weniger als einen Monat vor der Präsidentschaftswahl. Klaus Iohannis und Viorica gehören zu den Kandidaten.

Rumänien hat einen wichtigen Schritt mit der Einrichtung des Nationalen Museums für Juden und Holocaust unternommen. Dies erklärte am Donnerstag der US-Botschafter in Bukarest, Hans Klemm. Dies werde ein Symbol für die weitere Entwicklung Rumäniens als Nation und als demokratische Gesellschaft sein, ein Symbol, auf das alle rumänischen Bürger stolz sein können, fügte der US-Diplomat hinzu. Er beklagte jedoch, dass trotz dieser historischen Errungenschaft die antisemitische und antiroma Rhetorik im öffentlichen Diskurs weiterhin präsent ist und das Gedenken an antisemitische und faschistische historische Figuren immer noch in rumänischen Städten und Dörfern stattfindet. Hans Klemm erinnerte auch daran, dass die heiligen Stätten der Juden regelmä‎ßig beschädigt werden werden. Seiner Meinung nach sei Antisemitismus nicht nur für Rumänien spezifisch, sagte noch der Botschafter der Vereinigten Staaten in Bukarest. Am Dienstag verkündete der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis das Gesetz zur Einrichtung des Bukarester Nationalmuseums für jüdische und Holocaust-Geschichte in Rumänien.

Das Nationale Statistikinstitut hat die Schätzungen zum Wachstum des Bruttoinlandsprodukts im zweiten Quartal dieses Jahres gegenüber dem vergleichbaren Zeitraum des Vorjahres leicht von 4,6% auf 4,5% revidiert. Andererseits hat die Weltbank die Schätzungen zur Entwicklung der rumänischen Wirtschaft in den kommenden Jahren leicht verbessert, weist jedoch darauf hin, dass die Gefahr steigender Lohnunterschiede besteht. Die Institution empfiehlt, dass die vorrangige Agenda der Regierung Ma‎ßnahmen zur Verringerung der hohen Arbeitslosigkeit bei jungen und gering qualifizierten Menschen sowie Reformen in der öffentlichen Verwaltung und in staatlichen Unternehmen umfasst.

Der Nobelpreis für Literatur 2018 ist an die polnische Schriftstellerin Olga Tokarczuk verliehen worden, während der Österreicher Peter Handke mit dem prestigeträchtigen Preis für 2019 belohnt worden ist. Olga Tokarczuk erhielt den Preis für eine narrative Fantasie, die mit enzyklopädischer Leidenschaft das Uberschreiten von Grenzen als Lebensweise darstellt. Der österreichische Schriftsteller Handke erhielt den Literatur-Nobelpreis für ein bemerkenswertes Werk, das mit sprachlichem Einfallsreichtum die Peripherie und Spezifität der menschlichen Erfahrung erforschte. Wir erinnern uns, dass im vergangenen Jahr der Nobelpreis für Literatur verschoben wurde, aufgrund eines Sex-Skandalsin Bezug auf die schwedische, die die Gewinner nominiert.