Nachrichten 09.07.2019

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

Newsroom, 09.07.2019, 19:36

Die Wahlen für den rumänischen Staatspräsidenten sind auf den 10. November angesetzt worden. Weitere Vorschriften sollen nun das neue Wahlrecht umsetzen — demnach sollen Bürger im Ausland drei Tage Zeit haben, ihre Stimme in Wahllokalen abzugeben. Au‎ßerdem wird die Möglichkeit der Briefwahl eingeführt.

Rumänien hat sehr geringe Fortschritte bei der Einführung von Ma‎ßnahmen zur Verhinderung von Korruption unter Parlamentariern, Richtern und Staatsanwälten gemacht. Desgleichen hat es die Bedenken, die sich aus seiner umstrittenen Justizreform ergeben, nicht ausgeräumt, so die Anti-Korruptionsinstitution des Europarates GRECO in zwei Berichten, die am Dienstag offiziell veröffentlicht wurden. GRECO zeigte sich zutiefst besorgt, dass die Behörden die Empfehlung missachtet haben, auf die Abteilung für Ermittlung gegen Richter und Staatsanwälte zu verzichten. Andererseits begrü‎ßt GRECO die Ankündigung der Premierministerin Dancila, die umstrittenen Justizreformen aufzugeben. GRECO werde die Einhaltung der in den beiden Berichten enthaltenen Empfehlungen durch Rumänien weiter verfolgen; die Behörden werden aufgefordert, bis zum 30. Juni 2020 über die erzielten Fortschritte zu berichten.

Die Führung der Sozialdemokratischen Partei (PSD), des wichtigsten Partners in der Regierungskoalition in Bukarest, hat am Dienstag Gespräche über eine Regierungsumbildung aufgenommen. Über mehrere Wochen soll die Arbeit der Ministerien ausgewertet werden, teilte Parteivorsitzende Viorica Dancila mit. Nach der Auswertung werden die Sozialdemokraten entscheiden, welche Minister ersetzt werden sollen. Nach Angaben der Premierministerin werde der Kandidat der Sozialdemokraten für die Präsidentschaftswahlen im Herbst auf der Grundlage einer Umfrage ermittelt, die in der ersten Augusthälfte laufen soll. Premierministerin Dancila hat die Führung der Partei übernommen, nachdem der Parteivorsitzende, Liviu Dragnea, wegen Korruption verurteilt worden war. Die PSD hat bei der Wahl des Europäischen Parlaments eine Schlappe erlitten, sie lag hinter der oppositionellen Nationalen Liberalen Partei zurück, während ihr Regierungspartner ALDE die 5%-Schwelle nicht überschritten hat.

Das Parlament der Republik Moldau, ein ehemaliges sowjetisches, rumänischsprachiges Land, hat am Dienstag festgestellt, dass Generalstaatsanwalt Eduard Harujen nicht die Voraussetzungen erfüllte, um dieses Amt zu bekleiden. Dem 2006 ernannten ehemaligen Chefankläger wird vorgeworfen, politisch motivierte Verfahren auf Ersuchen der ehemaligen regierenden Demokratischen Partei des Landes unter der Leitung des umstrittenen Milliardärs Vladimir Plahotniuc geführt zu haben. Die neue Premierministerin des Landes, Maia Sandu, hat angekündigt, dass nach ihrem Wunsch ein europäischer Staatsanwalt die Arbeit von Harujen übernehmen soll – sie habe in diesem Zusammenhang bereits eine Einladung an die ehemalige Leiterin der rumänischen Anti-Korruptionsabteilung, Laura Codruta Kovesi, übermittelt. Der prorussische Präsident des Landes, der Sozialist Igor Dodon, ist jedoch nicht damit einverstanden. Kövesi ist für das Amt des Leiters der künftigen Europäischen Staatsanwaltschaft nominiert, die im nächsten Jahr ihre Arbeit aufnehmen könnte.

Rumäniens Premierministerin Viorica Dancila hat den ehemaligen sozialdemokratischen Europaabgeordneten Ioan Mircea Pascu für die Position des Interimskommissars für Regionalpolitik vorgeschlagen. Er soll vorübergehend die Position seiner Landsfrau Corina Cretu übernehmen, die am 26. Mai ins Europaparlament gewählt wurde. Der Rat der EU hatte zuvor einen Vorschlag von Kommissionschef Jean Claude Juncker abgelehnt, wonach andere Kommissare für die nächsten vier Monate die Amtsgeschäfte der ins Parlament gewählten Kommissare übernehmen sollten — au‎ßer Corina Cretu ist das Ex-Digitalkommissar Andrus Ansip aus Estland. Das Hauptargument der Europäischen Kommission war das der Haushaltsausgaben.

Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, die derzeit den 7. Platz in der Weltrangliste belegt, steht im Halbfinale des Wimbledon-Turniers, dem dritten Grand-Slam-Wettbewerb des Jahres. Sie besiegte am Dienstag die Chinesin Zhang Shuai in einem spannenden Match, nachdem sie am Montag gegen die 15-jährige gro‎ße Überraschung des Turniers Cori Gauff aus den USA gewann. Haleps beste Wimbledon-Performance war 2014, als sie es ebenfalls ins Halbfinale schaffte.

Der rumänische Fu‎ßballmeister CFR Cluj hat am Dienstag gegen den kasachischen Verein Astana 0-1 verloren — das Spiel in Kasachstan zählte für die erste Vorrunde der Champions League zählt. In der ersten Vorrunde der Europa League trifft hingegen der FCSB, früher Steaua Bukarest, am Donnerstag in einem Heimspiel auf Milsami Orhei aus der benachbarten Republik Moldau, während CSU Craiova im Auswärtsspiel gegen FK Sabail aus Aserbaidschan spielt. Die Rückspiele sind nächste Woche angesetzt. Der rumänische Pokalsieger Viitorul Constanta spielt in der zweiten Vorrunde der Europa League direkt gegen den belgischen FC Antwerp, der vom ehemaligen rumänischen Nationalspieler Ladislau Bölöni trainiert wird.