Nachrichten 09.05.2023
Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat am Dienstag, den 9. Mai, eine Botschaft zum Europatag übermittelt, in der er betont, dass der 9. Mai in eine Zeit tiefgreifender Veränderungen auf globaler Ebene fällt. Die Folgen des Krieges der Russischen Föderation gegen die Ukraine haben sich vervielfacht, und die Grundsätze, die Werte und das multilaterale System, die dem Weltfrieden nach dem Zweiten Weltkrieg zugrunde lagen, sind nach wie vor bedroht, während wir auf globaler Ebene eine Tendenz zur Zersplitterung und geopolitischen Neuordnung feststellen, so Klaus Iohannis. In diesem globalen Kontext mit vielen Herausforderungen kommt Europa als Symbol für die Werte Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte heute eine noch wichtigere Rolle zu. Die Verteidigung dieser Werte ist eine Verantwortung, die die Welt, in der sich künftige Generationen entwickeln werden, prägen wird. Rumänien, so Klaus Iohannis weiter, ist ein aktiver Teil der europäischen Bemühungen und Initiativen zur Umsetzung gemeinsamer strategischer Prioritäten, die unseren Bürgern zugute kommen. Einheit und Solidarität sind nach wie vor unser wichtigstes Gut, und die letzten Jahre waren ein klarer Beweis dafür, dass wir nur gemeinsam und solidarisch stärker sind, so Klaus Iohannis abschließend.
Newsroom, 09.05.2023, 18:16
Das rumänische Finanzministerium veröffentlichte am Montagabend auf seiner Website den Entwurf einer Notverordnung, mit der die Regierung über 5 Milliarden Lei (1 Milliarde Euro) im Haushalt einsparen will. Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehören: die Kürzung der Ausgaben für Waren und Dienstleistungen in öffentlichen Einrichtungen um 10 % und ein Einstellungsstopp in staatlichen Einrichtungen, mit einigen Ausnahmen. Außerdem soll die Zahl der Stellen in den Büros und Kanzleien der Beamten in der zentralen öffentlichen Verwaltung um die Hälfte reduziert werden. Es wird erwartet, dass die Regierung das Dokument diese Woche verabschiedet.
Das neue Europäische Kompetenzzentrum für Cybersicherheit wurde am Dienstag in Bukarest unter Teilnahme von Premierminister Nicolae Ciucă und mehreren hochrangigen europäischen Beamten eingeweiht, wie aus einer Pressemitteilung der Vertretung der Europäischen Kommission in Rumänien hervorgeht. Der Quelle zufolge soll dieses Zentrum die Innovations- und Industriepolitik im Bereich der Cybersicherheit unterstützen sowie EU-Projekte in diesem Bereich entwickeln und koordinieren.
Die EU-Kommissarin für Verkehr, die Rumänin Adina Vălean, ist vom 9. bis 11. Mai zu einem offiziellen Besuch in der Republik Moldau und in Rumänien – das berichtet die Vertretung der Europäischen Kommission in Rumänien. In Chisinau unterzeichneten Adina Valean und die moldauische Ministerin für Infrastruktur und regionale Entwicklung, Lilia Dabija, am Dienstag im Beisein von Premierminister Dorin Recean eine Vereinbarung, die Chisinau in den Europäischen Verbundmechanismus (EIM) einbezieht. Dieses neue Abkommen wird der Republik Moldau den Zugang zu europäischen Mitteln für große Infrastrukturprojekte erleichtern, um die Anbindung an Europa und innerhalb des Landes zu verbessern. Adina Vălean wird auch mit der Präsidentin der Republik Moldau, der pro-westlichen Maia Sandu, zusammentreffen. Am 10. und 11. Mai wird die EU-Kommissarin in Rumänien den Hafen von Constanţa an der Schwarzmeerküste besuchen, wo sie den rumänischen Empfängern zwei EIM-Zuschüsse für die Finanzierung von Maßnahmen der militärischen Mobilität überreichen wird. Eines der Projekte betrifft die Modernisierung der Eisenbahninfrastruktur im Hafen von Constanţa, einem wichtigen Grenzübergang innerhalb der Solidaritätskorridore EU-Ukraine.
Die Ukraine gibt bekannt, dass sie einen Raketenangriff der russischen Streitkräfte auf die Hauptstadt Kiew abgewehrt hat. Der Leiter der ukrainischen Militärverwaltung, Serhij Popko, sagte, die Flugabwehrsysteme hätten alle 15 vom Feind abgeschossenen Marschflugkörper abgeschossen. In den letzten Wochen wurde auch Russland von einer Reihe von Explosionen, Drohnenangriffen und Sabotageversuchen heimgesucht. Letzte Woche wurde der Kreml selbst angegriffen, und die Behörden machten die Ukraine für einen angeblichen Drohnenangriff verantwortlich, was von Kiew bestritten wurde. Andererseits wurden in Moskau zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen für die jährliche Parade zum Tag des Sieges ergriffen, mit der die Niederlage Nazideutschlands im Zweiten Weltkrieg gefeiert wird. Während der Parade sagte Präsident Wladimir Putin, dass sich die Welt an einem Wendepunkt befinde, da die westlichen Länder einen echten Krieg gegen Russland führten, und rief die Russen zum Sieg auf, wie französische Medien berichten. In mehreren russischen Städten wurden Veranstaltungen zum Tag des Sieges abgesagt, weil man Anschläge befürchtete.
Die von Radio Rumänien organisierte Buchmesse Gaudeamus öffnet am Mittwoch in Oradea (Nordwesten) ihre Tore. Über 50 Marken, darunter die renommiertesten Verlage sowie rumänische und ausländische Buchvertriebsagenturen, sind an 45 Ständen vertreten. Die Besucher können aus Tausenden von Titeln aus verschiedenen Bereichen, für alle Altersgruppen und Geschmäcker wählen, von denen ein großer Teil Neuerscheinungen sind. Nach Angaben der Organisatoren wird das Verlagsangebot durch eine großzügige Auswahl an Lernspielen und hochwertiger Musik ergänzt.
