Nachrichten 09.02.2022
In Rumänien sind am Mittwoch über 27.000 neue COVID-Fälle und 176 Corona-Tote gemeldet worden, etwas weniger als am Vortag. Laut Experten, die in allen DNA-sequenzierten Proben den Omicron-Stamm des Coronavirus identifiziert haben, ist es möglich, dass in Rumänien eine Gruppenimmunität erreicht wurde und die fünfte Welle der Pandemie mit großer Wahrscheinlichkeit im Frühjahr ausklingt. Die Durchimpfungsrate ist nach wie vor sehr niedrig, und die Zahl der Menschen, die mit dem vollständigen Impfplan geimpft wurden, hat gerade 8 Millionen überschritten.
Newsroom, 09.02.2022, 17:34
Der rumänische Gesundheitsminister Alexandru Rafila nimmt heute und morgen an der gemeinsamen Konferenz der EU-Außen- und Gesundheitsminister zum Thema globale Gesundheit und an der informellen Tagung des Gesundheitsministerrats in Lyon und Grenoble in Frankreich teil. Beide Veranstaltungen finden unter der Schirmherrschaft der französischen EU-Ratspräsidentschaft statt. Auf der Tagesordnung des informellen Ministerratstreffens zum Thema Gesundheit stehen die Frage, wie die öffentlichen Systeme auf Gesundheitskrisen reagieren und ihnen standhalten können, sowie die gemeinsame Entwicklung von Strategien zur Schaffung einer Gesundheitsunion.
Die Abgeordnetenkammer in Bukarest hat am Mittwoch den einfachen Antrag der USR (in der Opposition) gegen den liberalen Energieminister Virgil Popescu abgelehnt. Es gab 98 Ja-Stimmen und 190 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen. Popescu sei eine Gefahr für die Energiesicherheit Rumäniens und müsse sein Amt sofort aufgeben, so die USR. Die Debatte über den Antrag war für Montag angesetzt, wurde aber nach einem Vorfall unterbrochen, bei dem der Chef der rechtsnationalistischen AUR, George Simion, den Energieminister während seiner Rede auf der Tribüne des Plenums schwer anpöbelte. Die Generalstaatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit dem Vorfall ein Strafverfahren u.a. wegen Störung der öffentlichen Ordnung eingeleitet.
Rumäniens Handelsbilanzdefizit hat letztes Jahr fast 23,7 Milliarden Euro erreicht und lag damit um mehr als 5,3 Milliarden Euro höher als 2020, wie aus den am Mittwoch veröffentlichten Daten des Nationalen Instituts für Statistik hervorgeht. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Exporte auf 74,7 Milliarden Euro und die Importe auf über 98 Milliarden Euro.
Die US-Militäreinheit, die von Deutschland nach Rumänien verlegt werden soll, hat mit den letzten Vorbereitungen für die Ankunft im Land begonnen – teilt das Verteidigungsministerium mit. Es handelt sich um etwa 1.000 Soldaten, die sich in den kommenden Tagen den bereits in Rumänien stationierten US-Truppen anschließen werden. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums werden die Orte, an denen sie stationieren und trainieren werden, später mitgeteilt. Die Hauptaufgabe des amerikanischen Militärs während seines Aufenthalts in Rumänien besteht in der Ausbildung und in gemeinsamen Aktivitäten mit den Strukturen der rumänischen Armee. Die US-Abteilung wird mit gepanzerten Personentransportern und Artillerietruppen, Genies oder Unterstützungsstrukturen operieren. Der Einsatz von US-Truppen ist Teil der Bemühungen der NATO, die NATO-Ostflanke im Zusammenhang mit den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine zu festigen.
Die internationalen diplomatischen Bemühungen zur Deeskalation der Krise zwischen Russland und der Ukraine gehen weiter. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat zu einem dynamischen Dialog mit Russland aufgerufen. Nur so sei ein Frieden in der Ukraine möglich. Macron hat in Moskau mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und in Kiew mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodimir Zelenski Gespräche geführt. Er zeigte sich zuversichtlich, dass der Friedensdialog zwischen den Russen und den Ukrainern gute Chancen haben, voranzukommen, warnte jedoch, dass es noch Risiken gebe und weitere Monate der Verhandlungen erforderlich seien. Präsident Wolodimir Zelenski erklärte seinerseits, er sehe der Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Russland im Rahmen des von Frankreich und Deutschland vermittelten so genannten Normandie-Formats erwartungsvoll entgegen. Er forderte Präsident Putin auf, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten, die unter anderem die Wahrung der Souveränität der Ukraine durch die Beendigung der Kämpfe und die Entmilitarisierung der Gebiete im Osten des Landes vorsehen, die von den von Moskau unterstützten prorussischen Separatisten kontrolliert werden. Die russisch-ukrainische Krise wurde am Dienstag in Berlin auch von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda erörtert. Deutschland, Frankreich und Polen seien “einig in ihrem Ziel, den Frieden in Europa zu erhalten, sagte der deutsche Bundeskanzler, der nächste Woche nach Moskau reisen wird.
