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Nachrichten 08.12.2021

Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat Olaf Scholz zu seiner Wahl zum deutschen Bundeskanzler gratuliert. Ich freue mich auf unsere zukünftige Zusammenarbeit im Europäischen Rat und auf bilateraler Ebene“, schrieb das Staatsoberhaupt am Mittwoch auf Twitter. PSD-Präsident Marcel Ciolacu, Präsident der Abgeordnetenkammer, wünschte dem neuen deutschen Bundeskanzler, dem Sozialdemokraten Olaf Scholz, viel Erfolg. Lasst uns auf unsere Freundschaft zählen, um in den kommenden Jahren einen fruchtbaren und konstruktiven Dialog zwischen Rumänien und Deutschland aufzubauen“, schrieb Marcel Ciolacu auf Twitter. Der Sozialdemokrat Olaf Scholz ist am Mittwoch nach 16 Jahren christdemokratischer Herrschaft unter Angela Merkel neuer Bundeskanzler geworden. Die drei Partner der aktuellen Koalition in Berlin – die Sozialdemokraten, die Liberaldemokraten und die Grünen – haben am Dienstag eine Vereinbarung unterzeichnet, die die Einsetzung des neuen, entschieden proeuropäischen Kabinetts ermöglicht. Der aus acht Frauen und acht Männern bestehende Bundesvorstand muss sich mit wichtigen Themen wie der Überwindung der Pandemie, der Beschleunigung des Übergangs zu einer grünen Wirtschaft oder den Spannungen mit Russland um die Ukraine befassen. Olaf Scholz, dessen Partei am 26. September die Parlamentswahlen gewonnen hat, wird seine erste Auslandsreise als Bundespräsident in Paris antreten.

Newsroom, 08.12.2021, 17:59

Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat sich am Mittwoch anlässlich des kurzfristigen Abschlusses der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft mit den in Bukarest akkreditierten Botschaftern der EU-Mitgliedstaaten getroffen. Während des Treffens wurden die Hauptthemen angesprochen, die auf der Tagesordnung des zukünftigen Europäischen Rates am 16. Dezember stehen werden, wie die COVID-19-Pandemie, die Energiepreise, die angespannte Lage an der EU-Grenze. Auf dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft am 15. Dezember in Brüssel stellte Präsident Klaus Iohannis auch die Prioritäten und Erwartungen Rumäniens vor.

Die Neufälle von Covid-19 weisen im Vergleich zur letzten Woche in Rumänien einen leichten Abwärtstrend auf. Am Mittwoch wurden 1.279 Neuinfektionen in 24 Stunden und 100 Todesfälle gemeldet. Die Zahl der Patienten in Krankenhäusern, in denen fast 5.000 stationär aufgenommen werden, nimmt weiter ab, davon etwa 800 auf der Intensivstation. Gesundheitsminister Alexandru Rafila hat erklart, dass in den Winterferien gemeinsam mit den örtlichen Behörden eine Informationskampagne durchgeführt wird. Die Einhaltung der Maßnahmen sollen zu Regeln werden. Diese Maßnahmen – fügte er hinzu – müssen der erste Schritt in der Partnerschaft der Bevölkerung und der Arbeitgeber mit den Behörden sein. Minister Rafila erklärte auch, die Offenheit sei dem Interesse geschuldet, dass das Leben in Rumänien so nah wie möglich an der Normalität verlaufen soll. Die Regierung in Bukarest hat die Verlängerung des Warnzustands ab dem 9. Dezember sowie neue Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie während der Winterferien beschlossen. Dies umfasst unter anderem die Abschaffung von nächtlichen Fahrverboten, die weitgehende Abschaffung des Tragens von Masken im Freien und eine Erhöhung der Kapazität von Kinos, Theatern und Sportstätten von 30 % auf 50 % vor. Bei den Vorschlägen zur Lockerung wurde berücksichtigt, dass die nationale Infektionsrate unter 1,2 pro tausend Einwohner gesenkt werden sollte.

Die Spitzenpolitiker der Regierungskoalition in Bukarest diskutieren weiter um den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr. Die drei Parteien sind sich uneinig über den Aufbau des Haushalts und die Quellen für die Erhöhung der Haushaltseinnahmen, da Renten, Kindergeld und Invaliditätsleistungen ab dem 1. Januar erhöht werden sollen. Die Sozialdemokraten und die Partei der ungarischen Minderheit wollen eine Solidaritätssteuer von 1 % für Unternehmen mit einem Jahresumsatz von über 100 Millionen Euro, während die Liberalen diese Maßnahme ablehnen.

US-Präsident Joe Biden hat seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin vor einer harten Reaktion der USA im Falle einer weiteren Invasion in der Ukraine gewarnt. Die beiden sprachen am Dienstag über eine eigens eingerichtete Videoverbindung. Biden diskutierte vor und nach dem virtuellen amerikanisch-russischen Gipfel mit führenden europäischen Politikern, um eine koordinierte Antwort auf Moskau zu finden. Was wir 2014 nicht getan haben, sind wir jetzt bereit zu tun, warnte Präsident Biden seinen Amtskollegen Putin und bezog sich damit auf die Möglichkeit einer neuen russischen Invasion in der Ukraine nach der illegalen Annektierung der Krim im Jahr 2014. Der nationale Sicherheitsberater Jack Sullivan erklärte, die Vereinigten Staaten würden der Ukraine mehr Verteidigungsausrüstung zur Verfügung stellen und die Position der NATO-Verbündeten an der Ostflanke als Reaktion auf eine russische Eskalation stärken.

Die rumänische Fechterin Ana-Maria Popescu, Olympiazweite in Tokio, hat nach 20 Jahren ihren Rücktritt aus dem Sport angekündigt. Ende November wurde die 37-jährige Ana-Maria Popescu vom Internationalen Verband ihrer Disziplin zum fünften Mal zur besten Fechterin der Welt gewählt- sie stellte damit einen Rekord auf. Ana-Maria Popescu ist mit drei Medaillen bei den olympischen Spielen , sieben bei Welt- und 13 bei Europameisterschaften die erfolgreichste rumänische Fechterin.

Die rumänische Handballnationalmannschaft der Frauen hat am Dienstagabend in Castello im letzten Spiel der Gruppe C bei der Weltmeisterschaft in Spanien mit 33:22 gegen Norwegen verloren. Rumänien spielt jetzt weiter in der Hauptgruppe II, zu der auch Norwegen und Kasachstan aus der Gruppe C sowie die drei Erstplatzierten der Gruppe D – Niederlande, der amtierende Weltmeister Schweden und Puerto Rico – gehören. Rumänien, das am 9. Dezember gegen die Niederlande antritt, ist die einzige Mannschaft, die an allen bisherigen 25 Weltmeisterschaften teilgenommen hat. Vier WM-Medaillen gehen auf das Konto der Handballdamen: eine goldene (1962), zwei silberne (1973 und 2005) und eine bronzene (2015).