Nachrichten 07.11.2022

Rumänien unterstützt die führende Rolle der Europäischen Union bei der Begrenzung des Klimawandels und die gemeinsame Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Reduzierung der Netto-Treibhausgasemissionen, erklärte Präsident Klaus Iohannis am Montag auf dem Klimagipfel der UN-Klimakonferenz (COP27) in Sharm El-Sheikh, Ägypten. Wir müssen einen geordneten Übergang zum Klima sicherstellen, der in mehrfacher Hinsicht von Nutzen ist: Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation, Entwicklung der grünen Wirtschaft und Schaffen von Arbeitsplätzen, so der Staatschef. Er betonte, dass der Zugang zu erschwinglicher Energie durch Investitionen in kohlenstoffarme Produktionskapazitäten, widerstandsfähige Energienetze und einen angemessenen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien gewährleistet werden kann. Die Kosten der Untätigkeit in der Klimapolitik übersteigen bei weitem die Kosten des Handelns. Der Klimawandel verursacht überall auf der Welt wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Verluste und Schäden, fügte Klaus Iohannis hinzu.

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Newsroom, 07.11.2022, 18:04

Rumänien unterstützt die führende Rolle der Europäischen Union bei der Begrenzung des Klimawandels und die gemeinsame Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Reduzierung der Netto-Treibhausgasemissionen, erklärte Präsident Klaus Iohannis am Montag auf dem Klimagipfel der UN-Klimakonferenz (COP27) in Sharm El-Sheikh, Ägypten. Wir müssen einen geordneten Übergang zum Klima sicherstellen, der in mehrfacher Hinsicht von Nutzen ist: Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation, Entwicklung der grünen Wirtschaft und Schaffen von Arbeitsplätzen, so der Staatschef. Er betonte, dass der Zugang zu erschwinglicher Energie durch Investitionen in kohlenstoffarme Produktionskapazitäten, widerstandsfähige Energienetze und einen angemessenen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien gewährleistet werden kann. Die Kosten der Untätigkeit in der Klimapolitik übersteigen bei weitem die Kosten des Handelns. Der Klimawandel verursacht überall auf der Welt wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Verluste und Schäden, fügte Klaus Iohannis hinzu.

Die rumänische Integritätsbehörde (ANI) geht davon aus, dass die Bürgermeisterin des 1. Hauptstadtbezirks, Clotilde Armand in einem Interessenskonflikt gegen die Amtsunvereinbarkeitsvorschriften verstoßen hat. Laut einer von der ANI veröffentlichten Pressemitteilung wird Armand vorgeworfen, sich selbst zur Leiterin eines mit europäischen Mitteln finanzierten Projekts ernannt zu haben, aus dem sie einen materiellen Nutzen hat. Das sei rechtswidrig. Die Behörde habe den Vorfall bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Clotilde Armand, eine 1973 geborene Französin, ließ sich 1999 in Bukarest nieder, nachdem sie einen rumänischen Staatsbürger geheiratet hatte. Im Jahr 2015 gehörte sie zu den Gründern der heute oppositionellen Union Rettet Rumänien, als deren Vertreterin sie 2020 zur Bürgermeisterin des reichsten Bezirks von Bukarest gewählt wurde. Weitere Unvereinbarkeitsfälle, die von der ANI am Montag bekannt gegeben wurden, betreffen Bürgermeister, stellvertretende Bürgermeister oder Kreis- und Gemeinderäte in mehreren Städten im Land sowie einen Gemeinderat im 3. Bukarester Stadtbezirk.

Rumänien deckt derzeit mehr als 90 % des moldauischen Strombedarfs, so Außenminister Bogdan Aurescu gegenüber einem Fernsehsender. Er betonte, dass die Lage in dem Nachbarland, das bei Gas und Strom zu 100 % von ausländischen Ressourcen abhängig ist, ernst sei. Aurescu sagte zudem, dass Rumänien der Republik Moldau mit der Lieferung von Heizöl und Brennholz geholfen habe. Bukarest appelliert an die internationale Gemeinschaft, der Moldau Zuschüsse zu gewähren, damit das Land Energie auf dem freien Markt kaufen kann.

Das rumänische Außenministerium hat Behauptungen zurückgewiesen, die der russische Präsident Wladimir Putin in seiner jüngsten Rede zum Tag der nationalen Einheit aufgestellt hat. Er habe fälschlicherweise behauptet, dass Rumänien territoriale Ansprüche an die Ukraine erhebt. Laut einer Pressemitteilung bekräftigt Rumänien seine feste Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen. In seiner Rede sprach Wladimir Putin über Gebiete, die die Ukraine gewaltsam von Ungarn, Rumänien und Polen übernommen habe.

Die Behörden in Bukarest erwägen einen neuen Vorstoß, um die Holzversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Die ursprüngliche Idee, den Preis auf umgerechnet etwa 80 Euro pro Kubikmeter zu begrenzen, hatte zu Lieferengpässen auf dem Markt geführt. Jetzt werden stattdessen Gutscheine für Bedürftige in Betracht gezogen. Umweltminister Barna Tánczos sagte, dass die Regierungsverordnung zur Deckelung des Brennholzpreises nächste Woche geändert wird, um Menschen, die mit Holz heizen, tatsächlich zu schützen. Das Gesetz, das vom Senat in der von der Exekutive gebilligten Form stillschweigend verabschiedet worden war, soll nun in der Abgeordnetenkammer korrigiert werden. Dies sei der schnellste Weg, um Holz wieder auf den Markt zu bringen, so der Umweltminister. Unlängst hatte auch Premierminister Nicolae Ciucă eingeräumt, dass die Deckelung des Brennholzpreises ihr Ziel verfehlt habe habe. Die Regierung erntete für die Maßnahme heftige Kritik von der Opposition. Die Union Rettet Rumänien (USR) appellierte an die Regierungsparteien, die Streitigkeiten über die Deckelung der Energiepreise zu überwinden und sich auf die Risiken der Winterversorgung zu konzentrieren.

In Rumänien findet das Nationale Theaterfestival statt. Bis zum 13. November finden Aufführungen mit Publikum statt, nachdem die Veranstaltung in den vorangegangenen zwei Jahren pandemiebedingt nur online abgehalten wurde. Mehr als 60 Stücke werden von staatlichen und unabhängigen Theaterensembles aus dem In- und dem Ausland aufgeführt. Das diesjährige Thema lautet Zerbrechliche Grenzen. Fließende Geschichten“. Auch die Sektion FNT on air“ ist in der aktuellen Ausgabe wieder mit einer Auswahl von Hörfunkspielen vertreten.