Nachrichten 07.11.2019
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 07.11.2019, 19:43
Die Wachstumsrate der rumänischen Wirtschaft wird in diesem Jahr leicht auf 4,1% des BIP steigen. Laut der Herbstprognose der Europäischen Kommission soll das Wirtschaftswachstum anschließend abschwächen und 2020 3,6% erreichen. 2021 soll es auf 3,3% zurückgehen. Der private Verbrauch wird voraussichtlich ebenfalls zurückgehen, aber dennoch der wichtigste Wachstumsmotor für die Wisrtachsft in den kommenden Jahren bleiben, heißt es auch im Bericht der Kommission. Im Anschluß sagt die Prognose der Europäischen Kommission voraus, dass der Inflationsdruck in Rumänien von 4,1% im Jahr 2018 auf 3,9% im Jahr 2019 abnimmt und 2020 den vom Rumänischen Nationalbank angestrebten Wert von 2,5 plus/minus 1% im Jahr erreicht. Die Europäische Kommission warnt davor, dass das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 3,6% steigen wird, nachdem die Löhne im öffentlichen Sektor deutlich gestiegen sind. Es wird erwartet, dass das Defizitniveau in den folgenden zwei Jahren auf 4,4% und 6,1% des BIP ansteigen wird, nachdem die Rentenerhöhungen im Sommer 2019 beschlossen wurden, bekräftigte die Europäische Kommission in ihrem Bericht.
Der neue Premierminister Ludovic Orban hat am Donnerstag an der offiziellen Amtseinführung der Minister für Gesundheit, Bildung und Forschung, öffentliche Arbeiten, Umwelt und Wald, Arbeit und Kultur teilgenommen. Der neue Gesundheitsminister Victor Costache hat am Donnerstag gewarnt, dass es diesem Bereich an den nötigen Mitteln fehlt, um das Jahr zu beenden. Eine Priorität seiner Amtszeit sei die Veranstaltung der Facharztprüfung am 8. Dezember, wie mit den Vertretern der Studenten vereinbart. Bildungsministerin Monica Anisie erklärte diesbezüglich, sie möchte Transparenz im Entscheidungsprozess. Der neue Minister für öffentliche Arbeiten, Entwicklung und Verwaltung Ion Stefan sieht als oberste Priorität der Ausbau des Gasversorgungsnetzes in Rumänien an.
Von Freitag Mittag bis Sonntagabend können die Auslandsrumänen ihre Stimme bei der Präsidentschaftswahl abgeben. Zum ersten Mal finden in der rumänischen Diaspora dreitägige Wahlen statt, sowohl in der ersten als auch in der zweiten Runde. Die erste Runde findet diese Woche statt und die zweite zwischen dem 22. und 24. November. Die Auslandsrumänen, die sich online registriert haben, können auch per Post abstimmen. Der Präsident der Ständigen Wahlbehörde sagte kürzlich, dass die diesjährigen Präsidentschaftswahlen in Rumänien die bisher teuersten sind. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf rund 150 Millionen Euro, von denen 50 Millionen Euro für das Abstimmungsverfahren im Ausland ausgegeben werden. Um lange Warteschlangen wie in der Vergangenheit zu vermeiden, wurden 835 Wahllokale eingerichtet, doppelt so viele wie bei den letzten Wahlen. In Rumänien können die Wähler ihre Stimmen nur am Sonntag, am 10. November und am 24. November für die Stichwahl abgeben. Im Rennen um das höchste Amt sind 14 Kandidaten, sowohl von parlamentarischen und außerparlamentarischen Parteien als auch unabhängige Kandidaten.
100 Bergleute aus den Bergwerken in den westrumänischen Paroşeni und Uricani setzen ihren Protest fort und fordern für zwei Jahre ein monatliches Zusatzeinkommen für die bei Schließung der Minen entlassenen Menschen. Die Demonstranten sagen, dass sie in der Zeche eingeschlossen bleiben werden, bis ein Notbefehl erlassen wird, um den Schutz der Entlassenen zu gewährleisten. Ein Entwurf eines entsprechenden Dokuments wurde am Mittwoch von der neuen Regierung diskutiert. Laut Vertretern der Gewerkschaften, dies sei der längste Protest rumänischer Bergleute in den letzten 15 Jahren. Der Protest begann Anfang letzter Woche, als sich die Bergleute in der Zeche eingeschlossen haben. Der Prozess zur Schließung und Sanierung der beiden Minen begann 2017. Auch Dutzende von Bergleuten aus dem Salzbergwerk Ocna Dej im Nordwesten haben sich in der Zeche eingeschlossen. Sie protestieren, dass sie ihre Urlaubsgutscheine nicht erhalten haben. Aus diesem Grund wurde die Salzproduktion in mehreren Salzbergwerken in Rumänien für eine Woche eingestellt.
