Nachrichten 07.10.2023
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 07.10.2023, 17:37
Nahostkonflikt: Rumänien hat die Raketenangriffe auf Israel scharf verurteilt. Wir stehen in diesen schrecklichen Zeiten in voller Solidarität an der Seite Israels. Unsere Gedanken sind bei den Familien der Opfer und bei denen, die unter Beschuss stehen“, schrieb Staatschef Klaus Iohannis auf Twitter. Das rumänische Außenministerium betonte in einer Presseerklärung das souveräne Recht des Staates Israel auf Selbstverteidigung. Die israelische Armee hat nach massiven Angriffen aus dem Gaza-Streifen den Kriegszustand ausgerufen. Hunderte von Raketen wurden seit heute Morgen abgefeuert, womit der seit dem Ende des fünftägigen Krieges im Mai geltende Waffenstillstand beendet wurde. Der Führer des bewaffneten Flügels der palästinensischen Bewegung Hamas hatte zuvor eine militärische Operation gegen Israel angekündigt. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu berief das Sicherheitskabinett des Landes ein.
Staatsbesuch: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hält sich auf Einladung seines Amtskollegen Marcelo Rebelo de Sousa bis Montag zu einem offiziellen Besuch in Portugal auf. Die beiden Staatschefs trafen heute in Lissabon zusammen. Der Verteidigungsbereich ist eine der wichtigsten Komponenten der bilateralen Zusammenarbeit mit dem Ziel, die verbündete Verteidigung an der Ostflanke der NATO zu stärken. Die Beteiligung Portugals mit einem Kontingent von Bodentruppen an der multinationalen NATO-Brigade in Rumänien ist ein Ergebnis dieser Zusammenarbeit, so die rumänische Präsidialverwaltung. Am Rande des Staatsbesuchs sollen bilaterale Dokumente in den Bereichen Energie, Investitionen und Handel unterzeichnet werden.
Haushalt: Die Haushaltskorrektur wird noch in diesem Herbst stattfinden, nachdem das Verfassungsgericht über die steuerlichen Haushaltsmaßnahmen entscheiden wird. Dies hat Premierminister Marcel Ciolacu erklärt, dessen Regierung die angekündigten Maßnahmen kürzlich mit einem Vertrauensvotum im Parlament durchgesetzt hat. Ciolacu wies darauf hin, dass die Haushaltsrevision dringend erforderlich sei, da insbesondere das Verkehrsministerium umfangreiche Mittel für die Kofinanzierung von Infrastrukturprojekten benötige. Die Exekutive wolle mehr als 95 % der bereitgestellten europäischen Finanzmittel enstprechend investieren, sagte noch der Regierungschef. Die rumänische Regierungskoalition von Sozialdemokraten (PSD) und Liberalen (PNL) hatte die Vertrauensfrage für eine tiefgreifende Steuer- und Haushaltsreform im Parlament gestellt. Laut der Regierung ziele die Reform darauf ab, die Haushaltsausgaben zu senken und die langfristige Tragfähigkeit der Finanzen des Landes zu gewährleisten. Ein Teil der Opposition ist gegen die neuen Maßnahmen und hatte daher das Verfassungsgericht angerufen.
Drogenpolitik: Das rumänische Innenministerium stellt demnächst ein Gesetzespaket zur öffentlichen Diskussion, das die Maßnahmen zur Bekämpfung des Drogenhandels verschärfen soll. Zu den neuen Gesetzesänderungen gehört die Erhöhung der Haftstrafen für Personen, die den Konsum von Drogen fördern. Das neue Gesetz regelt auch den erschwerenden Umstand für den Besitz von Drogen in medizinischen, Bildungs- und Militäreinrichtungen, Heimen oder Gefängnissen. Auch im Gesetz über die Verkehrssicherheit sind Änderungen geplant, nachdem ein 19-jähriger, unter Drogeneinfluss stehender Autofahrer bei einem schweren Unfall im August zwei Menschen getötet und drei weitere verletzt hatte. Die Opfer waren Passanten und befanden sich in der Nähe eines bekannten Ferienresorts am Schwarzen Meer, als sie vom außer Kontrolle geratenen Fahrzeug überfahren wurden.
Pilgerfahrt: Die jährliche religiöse Wallfahrt zu den Reliquien der heiligen Paraskeva, die wichtigste Wallfahrt in Rumänien, hat heute Morgen im ostrumänischen Jassy begonnen. Das Fest der Heiligen Paraskeva wird jedes Jahr am 14. Oktober gefeiert. Schon Tage vorher wird in der Metropolitankathedrale in Iaşi gebetet. Der Sarg mit den Reliquien der Heiligen wurde heute früh aus der Metropolitankathedrale geholt und auf einen großen, mit Blumen geschmückten Tisch im Innenhof der Kathedrale gestellt. Zehntausende von Gläubigen aus Rumänien und dem Ausland werden an dem Sarg vorbeigehen und beten.
Wetter: In nahezu ganz Rumänien ist es am Samstag besonders mild mit Temperaturen zwischen 17 und 27 Grad. Allein im Norden ist der Himmel wechselhaft bis bewölkt. In Bukarest wurden gegen Mittag 20 Grad Celsius gemessen.
