Nachrichten 07.04.2019
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 07.04.2019, 16:57
In Bukarest finden Feierlichkeiten zum NATO-Tag und zum 15-jährigen Jubiläum seit dem Beitritt Rumäniens zur Allianz statt. Das nationale Verteidigungsministerium hat seine Türen für das breite Publikum geöffnet. Am Sonntag marschierten Soldaten der Garde-Brigade Mihai Viteazul“ (Michael der Tapfere) vom Zentrum der Hauptstadt zu ihren Kasernen mit brennenden Fackeln. Am 29. März 2004 legten die rumänischen Behörden dem US-Außenministerium, dem Verwahrer des Nordatlantikallianzvertrags die Ratifizierungsinstrumente vor. Die rumänische Premierministerin Viorica Dancila erklärte, dass Rumänien seine Verantwortung als Sicherheitsanbieter in der Region und hinsichtlich seiner Teilnahme an NATO-Operationen übernommen hat und sich als vorhersehbarer und zuverlässiger Partner erwiesen hat. Gegenwärtig sind 887 rumänische Soldaten an NATO-Operationen im Ausland beteiligt: 690 in Afghanistan, 56 in der KFOR-Mission im Kosovo, 120 in Polen, ein Teil der Luftabwehrabteilung sowie 21 Mitarbeiter und Verbindungspersonal.
Die größte multinationale Marineübung des Schwarzen Meeres, Sea Shield 2019, dauert bis zum 13. April. Die Übung umfasst 14 rumänische Kriegsschiffe und sechs Kriegsschiffe aus Bulgarien, Kanada, Griechenland, der Türkei und den Niederlanden, an denen rund 2200 Soldaten teilnehmen, die gemeinsame Kampfverfahren gegen Bedrohungen der Unterwasser-, Oberflächen- und Luftabwehr durchführen, die an die Art der Bedrohung angepasst sind, die in der Schwarzmeerregion entstehen. Das Szenario ist fiktiv und zielt auf die Planung und Durchführung einer Krisenreaktionsoperation unter dem Mandat einer Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ab. Der Chef der rumänischen Marine, Konteradmiral Alexandru Mirsu, hat erklärt, Sea Shield 2019 könne keinesfalls als provokative Übung angesehen werden. Die NATO ist nur besorgt über die militärischen Aktionen Russlands in der Region, die kontinuierlich und bedeutsam geworden sind.
Die Suche nach Kokainpaketen, einem Teil des Transports, der am 23. März im Donaudelta abgefangen wurde, als die Behörden rund 1.000 kg Kokain in und um ein verlassenes Boot an der Schwarzmeerküste gefunden haben, geht weiter. In den vergangenen zwei Tagen haben Hunderte von Polizisten, Gendarmen und Taucher 90 km Ufer auf der Suche nach den schwimmenden Paketen gefegt. Die Polizei hat die Einwohner gewarnt, falls sie solche Pakete finden, sie nicht öffnen und die Behörden anrufen. Die Konzentration des Kokains ist mit über 90% recht hoch, so dass es bei Konsum tödlich sein kann. Der Wert des in Rumänien gefundenen Kokains wird auf rund 300 Millionen Euro geschätzt.
Die benachbarte Republik Moldau mit überwiegend rumänischsprachiger Bevölkerung hat am Sonntag den sogenannten Tag der Freiheit“ gefeiert, zehn Jahre nach den Protesten vom 7. April 2009 gegen die pro-russische kommunistische Macht. Die Kommunisten wurden beschuldigt, die Parlamentswahlen manipuliert zu haben, und unterdrückten die proeuropäische Jugend gewaltsam. Dutzende von Menschen wurden unrechtmäßig eingesperrt und von der Polizei zusammengeschlagen, und mindestens einer von ihnen starb. Es besteht der Verdacht, dass die Anzahl der Verstorbenen höher war. Diejenigen, die die Gewalt angeordnet hatten, wurden nicht bestraft, und einige von ihnen wurden tatsächlich befördert. Nach den Vorfällen wurden die Wahlen erneut abgehalten und die Kommunisten verloren und wurden Teil der Opposition. Bei den diesjährigen Wahlen im Februar konnte die Kommunistische Partei die Schwelle von 6% nicht überschreiten und ist nicht mehr im Parlament vertreten.
Die ukrainischen Behörden haben dem Präsidenten des Ungarnverbands in Rumänien, Kelemen Hunor, den Zugang in die Ukraine verwahr, wo er an einer von der Ungarischen Kulturunion der Karpaten-Ukraine im Westen des Landes organisierten Veranstaltung teilnehmen wollte. Hunor hat erklärt, er habe keine Erklärung für das Verbot erhalten. Der ukrainische Botschafter in Bukarest, Oleksandr Bankov, erklärt, das Verbot wurde im November 2017 durchgesetzt. Seitdem hat Kelemen Hunor versucht, mit einem ungarischen Pass in die Ukraine einzureisen, ihm wurde jedoch jedes Mal der Zugang verweigert. Der ukrainische Diplomat hat erklärt, dass es allgemein üblich ist, dass solche Entscheidungen nicht notwendigerweise von Erklärungen begleitet werden. Das ungarische Außenministerium hat das Verbot als inakzeptabel bezeichnet.
Die Krone der Königin Maria von Rumänien (1914-1927) und die liturgische Flagge des mittelalterlichen Herrschers Stephan der Große (1457-1504) aus dem Nationalen Historischen Museum wurden mit einem Flugzeug der rumänischen Luftstreitkräfte nach Frankreich gebracht. Als Teil der Kultursaison Rumänien – Frankreich sind die beiden Artikel die wichtigsten Stücke der Ausstellungen Maria von Rumänien, Königin und Künstlerin“, die vom Tau-Palast in Reims veranstaltet werden, und Rumänische liturgische Stickereien der byzantinischen Tradition“. Das Pariser Louvre-Museum stellt seit dem 1. November 2018 bis zum 14. April 2019 rund 200 Projekte zur Förderung der diplomatischen Kultur durch Kultur vor dem französischen Publikum dar. Zwischen dem 18. April und dem 14. Juli werden in Rumänien ähnliche französische Veranstaltungen stattfinden. Die im vergangenen Jahr von den Präsidenten Klaus Iohannis und Emmanuel Macron eingeweihte Kultursaison zielt darauf ab, die gegenseitige Wahrnehmung zu erneuern und die wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen Rumänien und Frankreich zu stärken.
