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Nachrichten 06.05.2015

Der rumänische Präsident Klaus Johannis nimmt am Donnerstag
im polnischen Danzig an den Gedenkfeierlichkeiten zur 70. Jährung des Ende des
zweiten Weltkriegs und des Beginns von 45 Jahren Sowjetherrschaft in Osteuropa teil.
Russland bezeichnete die Zeremonie in Danzig als Ereignis in Konkurrenz zur
traditionellen Parade am 9. Mai in Moskau. Die Parade findet dieses Jahr zwar
statt, doch mehrere westliche Führungspolitiker bleiben ihr als Protest gegen
die Mitwirkung Russlands am Konflikt in der östlichen Ukraine fern.

Newsroom, 06.05.2015, 19:00

Das rumänische Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch das
Kommunalwahlgesetz verabschiedet. Demnach sollen die Bürgermeister in einem
einzigen Wahlgang mit einfacher Mehrheit gewählt werden. Für die Parteien gilt
weiterhin eine 5%-Hürde für den Einzug in die kommunalen
Legislativversammlungen. Die bisher direkt von den Bürgern gewählten
Präsidenten der Kreisräte sollen nun von den Gremien selbst gewählt werden. Dem
Gesetz zufolge, das bereits den Senat als Eingangskammer passiert hat, können
auch Bürger der EU für ein Bürgermeisteramt antreten. Auch das Parteiengesetz wurde am Mittwoch
novelliert – es lässt nun zu, dass Parteien von nur drei Mitgliedern gegründet
werden können.

Elektronische
Kommunikation und Datenschutz im Internet könnten künftig in Rumänien sicherer werden.
Einen entsprechenden Gesetzentwurf haben die politischen Parteien bei einem
Treffen mit Präsident Klaus Johannis am Mittwoch unterzeichnet. Die
Initiative im Bereich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten
und dem Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation steht nach Angaben des Präsidialamts in keiner Verbindung zum Gesetz
der Cyber-Sicherheit und dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, die
bereits als verfassungswidrig erklärt worden sind. Die
neue Gesetzesvorlage soll zusätzliche Garantien für den Schutz von
personenbezogenen Daten und das Recht auf Privatsphäre bieten.
Der Zugriff auf personenbezogenen Daten könne nur in
einem vom Gericht streng festgestellten Rahmen erfolgen,
um jedes Missbrauchsrisiko zu vermeiden. Präsident
Johannis äußerte seine Hoffnung, dass der Gesetzentwurf vom Parlament
verabschiedet wird. In einer demokratischen Gesellschaft müssten die
Sicherheit, die Beachtung des Gesetzes und die Freiheit in
Einklang gebracht werden, fügte der Präsident hinzu.

Das
Verfassungsgericht hat den Weg für weitere Ermittlungen der Nationalen
Antikorruptionsbehörde DNA frei gemacht. Das Gericht liess am Mittwoch eine
Klage der National-Liberalen Partei (PNL) zu. Diese hatte einen Beschluss des
Senats angefochten, der einen Haftantrag der DNA gegen den ehemaligen
Transportminister Dan Şova abgelehnt hatte. Der Beschluss des Senats sei verfassungswidrig gewesen,
so das Gericht. Dem sozialdemokratischen Senator Dan
Şovawird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Am 25. März hatten die
anwesenden Senatoren dem Antrag mit 79 Für- und 67 Gegenstimmen grünes Licht
gegeben, die Senatsleitung erklärte ihn jedoch danach wegen Beschlussunfähigkeit
für abgewiesen. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts
wurde eine Sondersitzung des Senats einberufen.

Die
rumänische Tennisspielerin Irina Begu, Nummer 37 in der
WTA-Weltrangliste hat sich für das Viertelfinale des Turniers in Madrid qualifiziert.
Im Achtelfinale besiegte sie die Tschechin Barbora Strycova, Nummer 23 WTA, in
zwei Sätzen 6-6 und 6-4 und ist nun um 100 Tausend Euro und 215 WTA-Punkte
reicher. Die Rumänin trifft nun auf die Weltranglistenvierte Petra Kvitova aus
Tschechien. Irina Begu schaffte
es zudem, zusammen mit der Spanierin Lara Arruabarrena ins Viertelfinale im
Damendoppel des mit 4,2 Millionen Euro dotierten Turniers einzuziehen. Das
rumänisch-spanische Paar tritt demnächst gegen
Garbine Muguruza/Carla Suarez Navarro aus Spanien an. Im Herrendoppel erreichte
das Paar Florin Mergea aus Rumänien/Rohan
Bopanna aus Indien das Achtelfinale, wo es auf das französische Paar Nicolas
Mahut/Edouard Roger-Vasselin treffen soll.