Nachrichten 06.04.2023

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

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Newsroom, 06.04.2023, 17:31

Proteste: Am Freitag organisieren die rumänischen Landwirte in mehreren Landkreisen und in der Hauptstadt Bukarest Proteste. Sie sind unzufrieden mit der von der Europäischen Kommission gefundenen Lösung für die Probleme und schwerwiegenden Ungleichgewichte, mit denen der rumänische Agrar- und Ernährungssektor vor dem Hintergrund der durch den bewaffneten Konflikt in der Ukraine verursachten Marktverzerrungen zu kämpfen hat. Nach Ansicht der Landwirte hat die vollständige Abschaffung der Zölle auf alle Waren aus der Ukraine seit Mitte letzten Jahres einen unfreiwilligen Dumpingeffekt ausgelöst, da sie die ukrainischen Landwirte dazu veranlasst hat, billiger zu verkaufen. Die Vertreter der rumänischen Landwirte sind der Auffassung, dass diese Ma‎ßnahme den Ukrainern nicht geholfen habe und nicht helfen werde, ihren Produktionszyklus wieder aufzunehmen. Stattdessen habe sie den Markt in Rumänien stark gestört.

Gesetzgebung: Die Abgeordnetenkammer in Bukarest hat die Gesetzentwürfe zur Reform des Strafrechts und der Strafprozessordnung in der vom Justizministerium ausgearbeiteten Variante ohne weitere Änderungen verabschiedet. Dabei verzichteten die Abgeordneten auf die von den Senatoren beschlossene Schwelle, unterhalb derer strafrechtliche Sanktionen für Amtsmissbrauch und berufliche Fahrlässigkeit nicht mehr angewendet werden sollten. Die Möglichkeit, abgehörte und aufgezeichnete Telefongespräche als Beweismittel bei mehreren Straftaten, einschlie‎ßlich der Steuerhinterziehung und Korruption, zu verwenden, ist weiterhin im Gesetzestext enthalten. Die Abgeordnetenkammer ist die Entscheidungskammer in dieser Angelegenheit.

Besuch: Der ehemalige Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, ist am Donnerstag zu Besuch in Bukarest. Er wird von Staatspräsident Klaus Johannis empfangen und anschlie‎ßend verleiht ihm die Bukarester Akademie für Wirtschaftswissenschaften (ASE) den Ehrendoktortitel. Das Ereignis findet im Rahmen der Veranstaltungen statt, die die Hochschuleinrichtung anlässlich des 110. Jahrestages ihrer Gründung am 6. April organisiert. Jean-Claude Juncker war von 2014 bis 2019 Präsident der Europäischen Kommission.

NATO: Am Freitag wird der stellvertretende NATO-Generalsekretär Mircea Geoană die multinationale Brigade im südostrumänischen Craiova besuchen. Das Kommando dieser Brigade hat den Auftrag, die Führung und Kontrolle einer NATO-Operation im Bündnissfall zu gewährleisten und auf diese Weise zur Konsolidierung der Südost-Flanke des Bündnisses, zur Sicherheit des Territoriums und der Bevölkerung der Mitgliedsstaaten beizutragen. Diese Ankündigung machte der NATO-Beamte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AGERPRES in Brüssel nach dem Treffen der Au‎ßenminister der verbündeten Staaten, das am Dienstag und Mittwoch stattgefunden hat. Mircea Geoană sprach in dem Interview über die Erweiterung des Nordatlantischen Bündnisses und die Beziehungen zu den Partnerländern sowie über die Agenda seines Mandats als stellvertretender NATO-Generalsekretär, das bis Oktober 2024 verlängert wurde. Geoană ging auch auf den Krieg in der Ukraine ein. Seiner Meinung nach habe die Kremlführung die nukleare Rhetorik auf höchst unprofessionelle und unverantwortliche Weise eingesetzt, und zwar schon vor Beginn des Kriegs in der Ukraine.

Tennis: Die rumänische Tennisspielerin Irina Begu hat sich beim WTA-500-Turnier in Charleston, South Carolina, für das Achtelfinale qualifiziert. Begu (32 Jahre alt, Nummer 37 auf der Weltrangliste) besiegte am Mittwoch die Amerikanerin Sofia Kenin (24 Jahre alt, Nummer 142 auf der WTA-Rangliste) mit 6-1, 6-4. Sofia Kenin, die 2020 die Australian Open gewann und im selben Jahr in Roland Garros im Finale stand, bemühte sich nach einem Jahr Abwesenheit um ein Comeback. Im Achtelfinale trifft Irina Begu auf eine weitere Amerikanerin, Jessica Pegula (29, Nummer 3 auf der WTA-Rangliste), die als Hauptfavoritin des Turnier gilt.

Wetter: In Rumänien ist es ungewöhnlich kalt für diesen Jahresabschnitt — aus diesem Grund gilt bis Samstagmorgen eine Wetterwarnung. Die Höchstwerte liegen am Donnerstag zwischen -1 und 12 Grad. In der Nordhälfte des Landes schneit es und es kommt gelegentlich zu Schneestürmen. Auch im Süden und Osten werden starke Windböen verzeichnet. Mehrere hundert Menschen, die durch den Schnee in ihren Autos feststeckten, wurden in den vergangenen Tagen von Feuerwehrleuten und Freiwilligen gerettet und die Notdienste beantworteten mehr als 750 Anrufe. In Bukarest wurden gegen Mittag 8 Grad Celsius gemessen.