Nachrichten 06.01.2015

Bukarest: Der Oberste Rat der Magistratur hat am Dienstag seine neue Führung gewählt. Neuer Vorsitzender des Selbstverwaltungsorgans der rumänischen Richter und Staatsanwälte ist der Richter Marius Tudose. Der Staatsanwalt Bogdan Gabor wurde zum Vizepräsidenten gewählt. Er nehme sich eine Verbesserung der Effizienz und Qualität der Justizbehörden vor, sagte der 42-jährige Tudose bei der Amtseinführung. Er ist seit zwanzig Jahren Richter und war unter anderem an Gerichten in Slatina und Bukarest tätig. Die Institutionen gehörten nicht ihren Leitern, nur so könnten Fehltritte vermieden werden, sagte der anwesende Präsident Rumäniens, Klaus Iohannis. Der Staatschef sprach ferner von der notwendigen Festigung der Staatsanwaltschaften. Der Oberste Rat der Magistratur, der Oberste Gerichtshof und die Generalstaatsanwaltschaft müssten bei der Gesetzgebung ein Initiativrecht besitzen, so Iohannis. Es sei an der Zeit, dass über Rumänien objektiv geurteilt werde, sagte der Präsident noch. Eines der obersten Ziele für das Justizsystem im neuen Jahr sollte die Aufhebung des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus der Europäischen Kommission sein, erklärte er abschlie‎ßend.

Newsroom, 06.01.2015, 20:04

Bukarest: Ministerpräsident Victor Ponta hat dem neuen Präsidenten Klaus Iohannis in Sachen Finanzierung der Landesverteidigung Recht gegeben. Die Idee einer angemessenen Finanzierung der Verteidigung, die Iohannis in die Welt gesetzt hat, sei richtig und müsse aufgrund eines parteiübergreifenden Abkommens festgelegt werden, so Ponta. Davor hatte der Staatschef angekündigt, bis 2017 den Verteidigungshaushalt auf 2% des BIP erhöhen zu wollen. Dieses Ziel sollte für weitere 10 Jahre angestrebt werden. Dafür werde er sich mit den Parlamentsparteien zu Beratungen zusammensetzen, so Iohannis.

Bukarest: Die orthodoxen Christen, die in Rumänien die Mehrheit bilden, feiern am Mittwoch den Tag Johannes des Täufers, der Jesus im Jordanwasser getauft und ihn den Menschen als Messias vorgestellt hat. Rund 2 Millionen Rumänen feiern am Mittwoch ihren Namenstag. Die Altorthodoxen, die hauptächlich der russisch-, ukrainisch-, armenisch- und serbischstämmigen Minderheiten angehören feiern am Mittwoch das Weihanchtsfest nach dem alten julianischen Kalender, der um 13 Tage vom gregorianischen Kalender abweicht.