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Nachrichten 04.12.2020

Der Wahlkampf für die Parlamentswahlen am Sonntag geht zu Ende. Im Kontext der Coronavirus-Pandemie wurden alle Wahlkampfveranstaltungen strengen Regeln unterworfen. Eine Reihe von Ortschaften sind abgeriegelt, aber Premierminister Ludovic Orban sagte, dass die Wähler innerhalb dieser Ortschaften frei zu den Wahllokalen reisen können. 136 Senator- und 329 Abgeordnetensitze stehen zur Wahl, darunter 4 Abgeordnete und 2 Senatoren, die die rumänische Gemeinschaft im Ausland vertreten. Das Außenministerium hat 748 Wahllokale im Ausland eingerichtet. Für die Auslandsrumänen findet die Abstimmung an zwei Tagen statt, am Samstag und Sonntag. Mehr als 39.000 im Ausland lebende Rumänen haben sich für die Briefwahl registriert, wobei die meisten Anträge aus Großbritannien, Deutschland, Italien, Spanien und Frankreich kamen.

Newsroom, 04.12.2020, 17:50

In den letzten 24 Stunden wurden in Rumänien nach Durchführung von über 35.000 Tests 8.062 neue Fälle von mit SARS-CoV-2 infizierten Personen registriert – teilte die Gruppe für Strategische Kommunikation mit. Seit Ausbruch der Pandemie wurden in Rumänien 500.273 Fälle von mit dem neuen Coronavirus infizierten Menschen bestätigt, von denen über 390.000 für geheilt erklärt wurden. In den letzten 24 Stunden sind 176 Menschen gestorben, was einer Gesamtzahl von 12.052 Todesfällen entspricht. Die nationale Impfstrategie gegen Coronaviren wurde am Freitag der Öffentlichkeit vorgestellt, nachdem sie vom Obersten Verteidigungsrat des Landes genehmigt worden war. Der Präsident des Nationalen Komitees für die Koordinierung der Aktivitäten betreffend die Impfung gegen SARS-CoV-2 Valeriu Gheorghiţă erklärte, dies sei freiwillig und nicht obligatorisch, und das Vertrauen der Öffentlichkeit sei das wesentliche Element, das die Grundlage für den Erfolg der Kampagne bilden werde. Er fügte hinzu, dass landesweit etwa 850 – 900 Impfzentren eingerichtet werden, die eine geschätzte Anzahl von jeweils etwa 5.000 Menschen pro Monat impfen werden.

Weltweit gibt es 65,5 Millionen Coronavirus-Infektionen und mehr als 1,5 Millionen Todesfälle. 45 Millionen Menschen haben sich erholt. In den USA, dem am schlimmsten betroffenen Land der Welt, gibt es mehr als 14,5 Millionen Fälle und mindestens 282.000 Todesopfer. In Europa verzeichnete Italien am Donnerstag mit 993 Todesfällen pro Tag die höchste Zahl an Todesopfern, die Gesamtzahl liegt nun bei über 58.000. Großbritannien, das über 60.000 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet hatte, kündigte an, dass es nächste Woche mit der Impfung von Risikogruppen beginnen werde. In Frankreich sagte Premierminister Jean Castex, es sei nur noch eine Frage von Wochen, bis auch sein Land mit der flächendeckenden Impfung beginne. Die Europäische Union könnte bis Ende des Jahres einen Impfstoff genehmigen, wobei die Europäische Arzneimittelagentur sagte, das längere Zulassungsverfahren sei sicherer und basiere auf mehr Beweisen und mehr Kontrollen. Die Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation Interpol hat davor gewarnt, dass Netzwerke des organisierten Verbrechens Covid-19-Impfstoffe ins Visier nehmen und versuchen könnten, gefälschte Impfstoffe zu verkaufen.

Die Asylanträge für Rumänien haben laut einem Bericht der Generalinspektion für Einwanderung auch während der Pandemie deutlich zugenommen. Seit Jahresbeginn bis November wurden mehr als 5.000 Anträge registriert, mehr als doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres. 470 Personen erhielten den Flüchtlings- oder Schutzstatus. Fast 1.200 Anträge wurden abgelehnt, während der Rest noch bearbeitet wird. Die meisten Asylbewerber kommen aus Afghanistan, Syrien und Irak.

Die gewählte Präsidentin der Republik Moldau, die pro-westliche Maia Sandu, forderte die Bürger auf, auf die Straße zu gehen, um einen neuen Protest zu veranstalten, der in zwei Tagen organisiert wird. Am Donnerstag schloss sie sich den mehreren tausend Personen an, die vor dem Parlament von Chisinau gegen die von den Abgeordneten beschlossenen Gesetzesvorlagen protestierten, insbesondere gegen die Übertragung des Geheimdienstes und des Sicherheitsdienstes von der Unterordnung des Präsidenten auf die von Parlament. Die Opposition betrachtet dieses Projekt als einen Versuch, die Befugnisse der Präsidentin Maia Sandu, die Ende des Monats vereidigt wird, anstelle des Philosophen Igor Dodon einzuschränken. Rumänien verurteilt die nicht transparenten und gegen demokratische Praktiken verstoßenden Maßnahmen, in denen das Parlament von Chisinau, die Partei der Sozialisten in der Moldau (PSRM) und die Plattform Für Moldawien, zu denen auch die Şor-Partei gehört, offen die von den Bürgern bei den Präsidentschaftswahlen vom 1. November geäußerten massiven Stimmen ignorieren, so eine Mitteilung des Außenministeriums aus Bukarest. Das Dokument bekräftigt die Unterstützung Rumäniens für die Bemühungen der gewählten Präsidentin, die Legalität im Regierungsprozess wiederherzustellen.

Der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament haben eine Einigung über den Unionshaushalt für 2021 erzielt. Am Freitag müssen Polen und Ungarn ihr Veto gegen den Mehrjahreshaushalt der EU für 2021-2027 aufheben, damit er umsetzbar wird. Der deutsche EU-Botschafter Michael Clauss erklärte, dass dieses Veto nicht aufgehoben wird, so dass für das nächste Jahr ein vorläufiges Finanzierungssystem eingeführt wird, das zuletzt 1989 angewendet wurde. In Bezug auf den Plan Next Generation der einen Wiederaufbaufonds von 750 Milliarden Euro vorsieht haben mehrere europäische Beamte die Möglichkeit einer Auflegung ohne Polen und Ungarn aufgezeigt.

Der rumänische Fussballmeister CFR Cluj hat am Donnerstag zu Hause in einem Spiel der Europa League Gruppe A gegen den bulgarischen TSKA Sofia ein 0-0 Unentschieden erzielt. In einem weiteren Gruppenspiel besiegte AS Rom den Schweizer Meister Young Boys Bern mit 3:1. CFR kann noch in die Runde der letzten 32 einziehen, wenn die rumönische Mannschaft am 10. Dezember in Bern gewinnt. AS Rom führt die Gruppe mit 13 Punkten an, gefolgt von Young Boys Bern mit 7, CFR mit 5 und TSKA mit 2 Punkten. CFR ist die letzte rumänische Mannschaft, die bei den diesjährigen europäischen Fussballwettbewerben noch im Wettbewerb geblieben ist.