Nachrichten 04.05.2022
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 04.05.2022, 17:29
BESUCH: Der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis ist am Mittwoch mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zusammen getroffen, der sich zu einem offiziellen Besuch in Rumänien aufhält. Hintergrund des Besuchs sind die Feierlichkeiten zum 30-jährigen Bestehen des deutsch-rumänischen Vertrags über freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Frage, wie die Beziehungen zwischen den beiden Ländern ausgebaut und gestärkt werden können. Deutschland ist mit einem Handelsvolumen von 35 Milliarden Euro im Jahr 2021 der größte Handelspartner Rumäniens und der drittgrößte Investor in der rumänischen Wirtschaft. Weitere Gesprächsthemen waren die regionale, europäische und euro-atlantische Sicherheit im Zusammenhang mit der völkerrechtswidrigen Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine, die Frage der ukrainischen Flüchtlinge, die Energiesicherheit und Maßnahmen zur Konsolidierung der Ostflanke der NATO.
EU-MITTEL: Die Regierung in Bukarest soll am Donnerstag eine Dringlichkeitsverordnung verabschieden, in der festgelegt wird, wie die europäischen Gelder zur Modernisierung der Energiesysteme und zur Verbesserung ihrer Effizienz eingesetzt werden sollen. Alle EU-Staaten, die 2013 ein Pro-Kopf-BIP von weniger als 60 % des europäischen Durchschnitts hatten, kommen in den Genuss dieser Mittel. Neben Rumänien stehen auch Bulgarien, Kroatien, die Tschechische Republik, Ungarn, Polen, die Slowakei und die baltischen Staaten auf der Liste. Die Mittel werden zur Bekämpfung des Klimawandels eingesetzt, indem umweltschädliche Gasausstöße reduziert, erneuerbare Energiequellen entwickelt, die Energieeffizienz verbessert und der Verbund der Stromnetze verstärkt werden sollen.
ARBEITSRECHT: Die Arbeitsnormen und -rechte der rumänischen Staatsbürger, die in Italien arbeiten, und der italienischen Staatsbürger, die in Rumänien arbeiten, müssen im Einklang mit den EU-Vorschriften stehen. Dies sagte Premierminister Nicolae Ciucă am Mittwoch in Bukarest, als die zuständigen Minister aus beiden Ländern, Marius Budăi und Andrea Orlando, eine Absichtserklärung im Bereich der Arbeitsplatzkontrolle unterzeichneten. Der Premierminister äußerte die Hoffnung, dass solche Memoranden auch mit anderen Ländern unterzeichnet werden.
UKRAINE: Die ukrainischen Streitkräfte haben in den letzten 24 Stunden etwa 12 Raketenangriffe des russischen Militärs im ostukrainischen Donbas abgewehrt. Nachrichtenagenturen berichten, dass die Angreifer immer noch versuchen, von Norden her vorzustoßen, um die ukrainischen Truppen in dem Gebiet einzukesseln. Mariupol ist nach wie vor der Brennpunkt in der Region Donezk, in der über 90 % der Infrastruktur beschädigt oder zerstört sind. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, dass weitere 156 Zivilisten aus dem Stahlwerk Asowstal und anderen Teilen der belagerten Stadt evakuiert wurden und dass weitere Evakuierungsmaßnahmen vorbereitet werden.
PROTESTE: Mitglieder eines großen Gewerkschaftsbundes in Rumänien haben am Mittwoch vor dem Regierungsgebäude protestiert. Sie forderten die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der vom Parlament verabschiedeten Gesetze sowie Lösungen für soziale Probleme, die den Behörden wiederholt zugetragen worden waren. Nach Ansicht der Gewerkschaften stellen die Inflation, die teuren Grunderzeugnisse, die hohen Preise für Strom und Heizung sowie die Pflichtversicherungen für die Menschen in Rumänen eine sehr große Belastung dar. Die Demonstranten fordern eine Erhöhung des Bruttomindestlohns auf rund 600 Euro, eine Anpassung der Gehälter und Renten an die Inflation sowie die Verabschiedung eines neuen Gewerkschaftsgesetzes, das dem EU-Beitritt Rumäniens Rechnung trägt.
TENNIS: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep trifft am Donnerstag im Viertelfinale des Turniers von Madrid auf die Tunesierin Ons Jabeur. Halep führt im direkten Vergleich mit 2:1. Halep, die das Turnier 2016 und 2017 gewonnen hat und zweimal im Finale stand (2014 und 2019), hat beim derzeitigen Turnier in Madrid bilslang 30 Siege erzielt.
