Nachrichten 04.05.2020

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Montag ein neues Treffen mit den Regierungsmitgliedern abgehalten, bei dem es die COVID-19-Epidemie und weitere Schritte zu ihrer Bekämpfung erörtert wurden. Der Leiter der Abteilung für Notfallsituationen Raed Arafat sagte am Sonntagabend in einer Fernsehsendung, dass nach dem 15. Mai, wenn der Notstand voraussichtlich aufgehoben wird, die Menschen in öffentlichen Verkehrsmitteln Schutzmasken tragen und Menschenansammlungen vermeiden müssen. Die Zahl der Todesopfer durch das Coronavirus beträgt nach Angaben der Behörden am Montag in Rumänien 803. Es gibt über 13.500 bestätigte Infektionen und über 5.200 Genesungen im ganzen Land. Über 2.300 rumänische Bürger wurden im Ausland mit dem Coronavirus infiziert, von denen fast 100 starben, die meisten davon in Italien.

Newsroom, 04.05.2020, 17:46

Der Direktor des
rumänischen Nachrichtendienstes Eduard Hellvig wird am Dienstag in der
parlamentarischen Kontrollkommission Klarstellungen zu den Aussagen von
Präsident Klaus Iohannis zu einer möglichen Einigung zwischen PSD, UDMR und
ungarischen Führern über das sogenannte Szekler-Land im Zentrum bringen. Letzte
Woche wurde ein Legislativvorschlag zur Autonomie dieses Gebiets, der einzige,
in dem ethnische Ungarn in der Mehrheit sind und der die Landkreise Harghita
und Covasna sowie einen Teil von Mures zusammenbringt, von der
Abgeordnetenkammer in Bukarest stillschweigend verabschiedet, bevor er vom
Senat endgültig abgelehnt wurde. Präsident Klaus Iohannis beschuldigte die PSD
– die wichtigste Oppositionspartei, deren Interimsvorsitzender Marcel Ciolacu
die Kammer leitet – der UDMR bei der Verabschiedung dieses normativen Gesetzes geholfen
zu haben. Am Montag erklärte das Staatsoberhaupt, er habe kein Problem mit den
Personen ungarischer Abstammung, wiederholte jedoch seine Anschuldigungen
hinsichtlich der Zusammenarbeit zwischen PSD und UDMR bei der Förderung
verfassungswidriger Projekte. Als Antwort darauf reichte Marcel Ciolacu beim
Nationalen Rat für die Bekämpfung der Diskriminierung eine Beschwerde gegen den
Präsidenten ein, in der er die absichtliche und wiederholte Art und Weise
beschuldigt, in der er diskriminierende Erklärungen gegen PSD, ihre Mitglieder
und Führer abgibt.

In der vergangenen Woche wurden in sieben rumänischen Bezirken 119 neue Masernfälle bestätigt. Seit Beginn der Masernepidemie im Jahr 2016 hat die Gesamtzahl der Infektionen 20.000 und die Zahl der Todesfälle 64 erreicht. UNICEF warnte am Freitag davor, dass einige Impfkampagnen ausgesetzt worden seien, da das Gesundheitspersonal zur Bekämpfung von COVID-19 umgelenkt wurde. UNICEF und die Weltgesundheitsorganisation warnten Mitte April, dass weltweit etwa 117 Millionen Kinder Gefahr liefen, an Masern zu erkranken, da Dutzende von Ländern ihre Impfprogramme zur Bekämpfung der Pandemie einschränkten.

Das Dacia-Werk in Mioveni, das sich im Besitz des französischen Renault-Konzerns befindet, hat seinen Betrieb ab Montag, mehr als einem Monat nach der Aussetzung der Arbeitsverträge der Beschäftigten, wieder vollständig aufgenommen. Während der Zeit der Untätigkeit haben die Beschäftigten gemäß ihren Arbeitsverträgen 85 % ihres Grundlohns erhalten. Einige der Betriebe des Unternehmens wurden ab dem 21. April wieder in Betrieb genommen. Auch der andere rumänische Autohersteller, das Ford-Werk in Craiova, stellte am 19. März den Betrieb ein und hat die Produktion wieder aufgenommen.

Die Europäische Kommission
veranstaltet am Montag eine Online-Konferenz für Regierungen und
Organisationen, um Geld zur Unterstützung der Suche nach einem Impfstoff gegen
das neuartige Coronavirus zuzusagen. Es wird erwartet, dass mindestens 7,5
Milliarden Euro gesammelt werden. Diese Mittel werden hauptsächlich globalen
Gesundheitsorganisationen und Forschungsnetzwerken zugewiesen. Bei der
Eröffnung der Veranstaltung versprach die Kommission eine Milliarde Euro, Deutschland
und Frankreich über 500 Millionen Euro. Papst Franziskus sagte am Sonntag, er
unterstütze die Ziele der Konferenz. Jeder Impfstoff gegen die
neue Art von Coronavirus muss als globales öffentliches Gut
betrachtet werden, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron. Trotz vielversprechender jüngster Entwicklungen erwarten
viele Forscher jedoch nicht, dass ein Impfstoff vor dem nächsten Jahr für eine
breite Anwendung verfügbar sein wird.

Mehrere europäische Länder haben am Montag
die im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie eingeführten Beschränkungen
gelockert. Die Italiener haben beispielsweise die Möglichkeit, Verwandte in
derselben Region zu besuchen und durch Parks und öffentliche Gärten in der
Nachbarschaft zu spazieren. Ebenfalls ab Montag haben die Bars und Restaurants
geöffnet, in denen verpackte Lebensmittel angeboten werden, und ab Juni werden
die Kunden in den Bars essen können.
Laut Ministerpräsident Giuseppe Conte können die italienischen Regionen
strengere Maßnahmen ergreifen als die, die auf nationaler Ebene festgelegt sind,
aber sie können die Beschränkungen nicht mehr lockern, als für das ganze Land
beschlossen wurde. In Deutschland wurden Friseur- und Friseursalons
wiedereröffnet, jedoch unter strengen Hygienebedingungen. Immer mehr Schüler
können zum Unterricht zurückkehren. In Österreich kehren im vergangenen Jahr
zum ersten Mal seit Ende März rund 100.000 Schüler an Schulen und Gymnasien
zurück. Am Montag kännen ältere Menschen in Pflegeheimen wieder Besucher
empfangen. In Belgien können einige Industrieunternehmen ihre Aktivitäten unter
besonderen Bedingungen wieder aufnehmen. Textilgeschäfte können aufgrund ihrer
Rolle bei der Herstellung von Masken wiedereröffnet werden. Lockerungsmaßnahmen
gelten auch in Griechenland, Polen, Ungarn, Kroatien, Zypern, Island, Litauen
und Luxemburg. Nicht in Russland, dem europäischen Land mit der höchsten
täglichen Infektionszahl. Weltweit wurde Coronavirus bei über 3,5 Millionen
Menschen diagnostiziert, die meisten davon in den USA. Mehr als 248.000
Patienten starben und mehr als 1,15 Millionen erholten sich.

Der Internationale Tag der Feuerwehrleute wird jedes Jahr am 4. Mai begangen, in Anerkennung ihres außerordentlichen Engagements, ihres Mutes und ihrer Opfer. Die Feuerwehrleute sind eine der Gruppen, die bei der Reaktion auf die Coronavirus-Krise an vorderster Front stehen. In vielen Ländern sind sie nicht nur in ihrer traditionellen Rolle tätig, sondern helfen auch bei der Sicherstellung anderer wesentlicher Dienste für ihre Gemeinden, wie das Fahren von Krankenwagen, die Lieferung von Medikamenten und Nahrungsmitteln, die Untersuchung von Covid-19 oder die Bergung von Verstorbenen. Im Jahr 2019 waren in den 22 EU-Mitgliedstaaten mit verfügbaren Daten fast 240 000 Personen als Feuerwehrleute beschäftigt, was 0,1% der Gesamtbeschäftigung in der EU entspricht. Laut Eurostat beliefen sich die Staatsausgaben der EU-Mitgliedstaaten für Brandschutzdienste im Jahr 2018 auf 29,5 Milliarden Euro. Diese Ausgaben entsprechen 0,5% der gesamten Staatsausgaben. Höhere Zahlen werden von Rumänien mit 0,8% der Staatsausgaben und Bulgarien mit 0,9% gemeldet.