Nachrichten 02.03.2021

Die Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 02.03.2021, 14:58

— Etwa 950 000 Menschen wurden in Rumänien bisher gegen Covid-19 geimpft. Die meisten davon mit dem Impfstoff von Pfizer-BioNTech, weniger mit denen von Moderna und AstraZeneca. Staatssekretär im Gesundheitsministerium Andrei Baciu erklärte, dass alle in Rumänien zugelassenen Impfstoffe gegen alle gegenwärtig in Rumänien vorkommenden Varianten des Coronavirus wirksam sind. Ihm zufolge werden bis zum Frühherbst etwa 70 % der Bevölkerung des Landes geimpft worden sein, was eine Lockerung der Beschränkungen nach sich ziehen wird. Der Koordinator der nationalen Impfkampagne, Militärarzt Valeriu Gheorghiţă, kündigte an, dass die allgemeine Bevölkerung, die in die dritte und letzte Gruppe einbezogen ist, ab Mitte März Termine auf einer Online-Plattform reservieren kann. Die Impfung für diese Gruppe werde im April beginnen. Ärzte warnen jedoch, dass Rumänien am Anfang einer dritten Welle der Corona-Pandemie steht und verweisen auf die Wichtigkeit der Einhaltung der Vorsorge-Ma‎ßnahmen, das hei‎ßt: Masken tragen, Abstand halten und Händewaschen.

In den letzten 24 Stunden wurden in Rumänien über 3.950 Corona-Fälle registriert. 106 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. 1.044 Corona-Patienten befinden sich auf Intensivstationen. Seit Beginn der Pandemie haben sich in Rumänien über 808 Tausende Menschen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert. Über 744.000 von ihnen gelten als gesund, mehr als 20.500 Infizierte sind gestorben.

Justiz — Ioana Basescu, die Tochter des ehemaligen Präsidenten Traian Basescu, wurde am Dienstag vom Bukarester Berufungsgericht zu einer 5-jährigen Haftstrafe, wegen Anstiftung zur Unterschlagung und Anstiftung zur Geldwäsche verurteilt. Dabei ging es um einen Fall, der die Finanzierung des Wahlkampfes des ehemaligen Präsidenten Traian Basescu für die Präsidentschaftswahlen 2009 betrifft. Das Urteil kann angefochten werden. Im gleichen Fall wurde die ehemalige Ministerin Elena Udrea, wegen Anstiftung zur Bestechung und Geldwäsche zu 8 Jahren Haft verurteilt. Elena Udrea ist auch in anderen Korruptionsfällen verurteilt worden, während andere Verfahren gegen sie noch laufen.

— Das Parlament in Bukarest wird heute voraussichtlich über die Gesetzentwürfe zum Staatshaushalt und zum Sozialversicherungshaushalt für das Jahr 2021 abstimmen. Die Fachausschüsse für Haushalt und Finanzen haben beiden Entwürfen grünes Licht gegeben, ohne Änderungen an den Vorschlägen der Regierung vorzunehmen. Keiner der 3.500 von der Opposition eingebrachten Änderungsanträge wurden von den Parlamentsausschüssen angenommen. Die Opposition wirft der Regierung vor, einen Sparhaushalt aufgestellt zu haben. Das Kabinett, wehrt sich und behauptet der Haushalt sei auf Entwicklung und Reformen ausgerichtet. Finanzminister Alexandru Nazare sagte, es handele sich um einen Konjunkturhaushalt, der keine Steuererhöhungen oder Lohnkürzungen im öffentlichen Bereich vorsieht. Das Jahresdefizit wurde auf 7,16 % und die Personalausgaben auf 9,8 % des BIP begrenzt. Der Haushalt geht von Wirtschaftswachstum von 4,31 % aus.

— Der Gewerkschaftsverband Solidaritatea sanitara“ setzt heute die Proteste vor dem Bukarester Parlament fort. Die Teilnehmer versuchen mittels der Aktion die Parlamentarier zu bewegen, Änderungen am Staatshaushalt vorzunehmen. Die Gewerkschafter fordern zusätzliches Geld für die Angestellten in Gesundheitswesen und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Auf dem Prostest am Montag forderten die Gewerkschaftsvertreter die Beibehaltung des Rechts auf eine Hinterbliebenenrente, die Reduzierung der Dauerarbeitszeit und die Aufnahme von Covid-19 in die Liste der Berufskrankheiten für Beschäftigte im Gesundheitswesen.

— Die 71. Internationalen Filmfestspiele Berlin, das erste europäische Festival des Jahres, starteten am Montag aufgrund der aktuellen COVID-19-Situation in einer virtuellen Variante. Die Vorführungen für die Öffentlichkeit wurden auf Juni verschoben. Der rumänische Regisseur Radu Jude, der 2015 bereits den Silbernen Bären für den Film Aferim!“ gewann, kehrt diesmal mit dem Film Bad Luck Banging or Loony Porn“ zurück. Das Drehbuch, das von Jude verfasst wurde, setzt sich mit der Beziehung zwischen dem Individuum und der Gesellschaft auseinander und zeigt, was passieren kann, wenn ein Amateur-Porno-Clip mit einer jungen Lehrerin auf einer Website veröffentlicht wird. Die Folgen dieser Entscheidung werden ihr Leben tief greifend beeinflussen.

— Die Behörden Rumäniens, der Republik Moldau und Frankreichs haben in Zusammenarbeit mit Europol ein internationales Netzwerk der organisierten Kriminalität zerschlagen, das illegale Migranten durch Schwarzarbeit ausbeutete. Als Ergebnis dieser Aktion wurden 38 Verdächtige festgenommen, teilte die Europäische Agentur mit Sitz in Den Haag mit. In der Pressemitteilung hei‎ßt es weiter, dass das kriminelle Netzwerk in Menschenschmuggel, Dokumentenfälschung und Sozialhilfebetrug verwickelt war. Dabei erzielten sie einen illegalen Gewinn von 14 Millionen Euro. Die Kriminellen handelten in Komplizenschaft mit Baufirmen. Der illegale Gewinn wurde über Firmen mit Sitz in Frankreich gewaschen.

— Die Gaudeamus-Buchmesse in einem virtuellen Format fortgesetzt. Die Veranstaltung, die am 1. März begann, wird von Radio Rumänien organisiert und findet den ganzen Monat über unter www.gaudeamus.ro statt. Mehr als 70 Aussteller, darunter die renommiertesten Verlage des Landes, Dutzende von Veranstaltungen, die neuesten Buchveröffentlichungen und auch viele Überraschungen erwarten die Besucher dieser Marathon-Ausgabe, die im Zeichen des Frühlingsanfangs steht.