Nachrichten 02.02.2020
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 02.02.2020, 15:35
Bukarest: Der von der sich in der Opposition befindenden sozial-demokratischen Partei eingereichte Misstrauensantrag gegen die liberale Regierung in Bukarest wird am Montag dem Parlament vorgelegt. Der Antrag der Sozialdemokraten wurde beschlossen, nachdem die von Ludovic Orban geführte Exekutive fast vor fast einem halben Jahr die Verantwortunsfrage für ein Projekt zur Wiedereinführung der Bürgermeisterwahl in zwei Runden im Parlament gestellt hatte. Nach Ansicht der Sozialdemokraten muss die jetzige Regierung zurücktreten, weil sie das Wahlgesetz unmittelbar vor den Wahlen zu ändern versucht und Änderungen einseitig ohne Gespräche und Debatten im Parlament vornimmt. Nach Angaben des Präsidenten der Abgeordnetenkammer und PSD-Interimsführers Marcel Ciolacu „befinden wir uns derzeit in der schwersten Krise des Machtmissbrauchs“. Die Liberalen erklären hingenen, dass das neue Wahlsystem die Vertretung und Legitimität der Kandidaten erhöhen wird. Premierminister Orban sagt, er sei zu jedem Ergebnis bereit und seine Ziele seien die Gewährleistung einer stabilen Regierungsführung sowie der Sieg bei den künftigen Kommunal- und Parlamentswahlen.
Bukarest: Der rumänische Premier Ludovic Orban hat sich am Samstag an der Tagung der „Freunde des Zusammenhalts“ in Portugal beteiligt, einer Veranstaltung, an der EU-Staats- und Regierungschefs sowie die für Haushaltsfragen und Kohäsionspolitik zuständigen Kommissare teilnahmen. In seiner Ansprache betonte Ludovic Orban die Bedeutung der Verabschiedung eines ehrgeizigen Haushalts, der der Union die notwendigen Mittel zur Erreichung der Ziele ihrer strategischen Agenda bietet. Der Haushalt muss auch realistisch sein, um ein Gleichgewicht zwischen den zu erreichenden Wachstumszielen und der Reaktion auf die neuen Herausforderungen Europas zu gewährleisten. Orban bekräftigte auch die Unterstützung Rumäniens für eine möglichst baldige politische Einigung über den künftigen europäischen Haushalt, der den rechtzeitigen Beginn der nächsten EU-finanzierten Programme und Projekte ermöglichen muss. Die Teilnehmer haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der sie sich verpflichten, die für die weniger entwickelten Regionen Europas bestimmten EU-Mittel unverändert zu lassen.
Die Behörden auf den Philippinen haben die erste Person gemeldet, die außerhalb Chinas durch das Cornoavirus getötet wurde. Offiziellen Angaben zufolge handelt es sich bei dem Opfer um einen 44-jährigen chinesischen Staatsbürger aus Wuhan, dem Ort, an dem das Virus ursprünglich entdeckt wurde. Die Behörden in Peking haben am Samstag bekannt gegeben, dass die Zahl der an dem Virus gestorbenen Menschen 300 überschritten hat, und die Armee wird 1400 ihrer medizinischen Mitarbeiter einsetzen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und die Patienten in einem neu gebauten Krankenhaus in der Provinz Hubei zu behandeln. Die Zahl der erkrankten Menschen hat 14 400 erreicht, die meisten davon in der Provinz, in der das Virus aufgetreten ist. Südkorea, die USA und Australien haben angekündigt, dass sie die Eireise aller Menschen aus China unabhängig von ihrer Nationalität verbieten werden, eine vorübergehende Maßnahme, die die Verbreitung des Virus einschränken soll. In Rumänien wurde bisher kein Opfer gemeldet, aber letzte Woche wurde das neue Coronavirus von der Weltgesundheitsorganisation zum weltweiten Notstand erklärt, die jedoch betonte, dass es keinen Grund gäbe, den Handel oder Reisen nach China einzuschränken.
London: Der Brexit-Verhandlungschef der Europäischen Union Michel Barnier wird am Montag seinen Verhandlungsplan für die künftigen Beziehungen der EU mit Großbritannien bekanntmachen. Keiner der 73 britischen Abgeordneten, die im Mai letzten Jahres gewählt wurden, wird ab Montag an den Arbeiten des Parlaments teilnehmen dürfen. 46 Mandate sind für die künftigen EU-Mitglieder reserviert, während 27 auf die anderen Mitglieder verteilt werden. Britische Bürger dürfen auch nicht in anderen offiziellen EU-Berufen tätig sein, einige von ihnen haben die doppelte Staatsbürgerschaft beantragt, um ihre Arbeitsplätze behalten zu können. Großbritannien verließ die Europäische Union am Freitagabend nach 47 Jahren Mitgliedschaft. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis brachte das Bedauern Rumäniens über die Entscheidung Großbritanniens, aus der EU auszusteigen, zum Ausdruck, Bukarest hofft, dass London ein enger Partner und ein vertrauenswürdiger Verbündeter Rumäniens bleiben wird. Bukarest habe als wichtigste Priorität den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der rumänischen Bürger, die im Vereinigten Königreich arbeiten oder studieren, so Iohannis.
Washington: Der Debütfilm des rumänischen Regisseurs Radu Ciorniciuc Acasă, My Home hat auf dem Filmfestival Sundance Film Festival in den USA den Sonderpreis der Jury für das beste Bild erhalten. Die rumänische Produktion hat seine internationale Premiere im Wettbewerb des größten amerikanischen Festivals des unabhängigen Films gefeiert.12 Filme wurden für die Festspiele ausgewählt. Der Spielfilm erzählt die Geschichte einer Familie, die 20 Jahre lang im Delta Văcăreşti in der rumänischen Hauptstadt gelebt hat, bis das Areal zum Naturschutzpark erklärt wurde.
