Nachrichten 01.01.2020
Hits der 1980er und 1990er Jahre standen in der Silvesternacht auf dem Programm der größten Freiluft-Feier in Bukarest. Die Disco Night, wie die Party diesmal hieß, ist von der Energie und dem Überschwang der Disco-Bewegung inspiriert worden. Während der 6-stündigen Party traten u.a. deutsche Stars wie Haddaway oder Milli Vanilli Experience auf, sowie der amerikanische Rapper Turbo B und die moldauische Pop-gruppe O-Zone. Die Nacht wurde mit einem spektakulären Feuerwerk beendet.
Newsroom, 01.01.2020, 17:05
Die Verbrauchsteuern für Kraftstoff sind um etwa 7% erhöht worden, was die Auswirkungen der Abschaffung der vom Präsidenten erst einen Tag zuvor erlassenen Super-Verbrauchsteuer erheblich verringert. Neben alkoholischen Getränken und Tabak enthält die Liste auf der Website des Finanzministeriums auch Verbrauchsteuern für Benzin und Diesel, die um 117 (ca. 24,5 Euro) bzw. 107 Lei (ca. 22,4 Euro) pro tausend Liter höher sind als im normativen Gesetz, das im Amtsblatt vom 30. Dezember veröffentlicht wurde.
In Rumänien steigt der Mindestbruttolohn im Land und beträgt ab dem 1. Januar 2020 2.230 Lei pro Monat (rund 467 Euro). Die Änderung für Arbeitnehmer muss von den Unternehmen innerhalb von 20 Arbeitstagen ab dem Datum des Inkrafttretens dieser Maßnahme vorgenommen werden. Das Arbeitsamt weist darauf hin, dass sich der Mindestbruttolohn im Land laut der Entscheidung der Regierung auf den für ein normales Arbeitsprogramm angegebenen Betrag beläuft, ohne Prämien und andere Zuschläge.
Rumäniens Ministerpräsident Ludovic Orban wird vom 7. bis zum 9. Januar einen Arbeitsbesuch in Brüssel am Sitz der europäischen und NATO-Institutionen unternehmen. Laut einer Mitteilung der Regierung von Bukarest wird der Chef der rumänischen Exekutive mit der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammentreffen. Geplant sind auch Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel und dem Präsidenten des Europäischen Parlaments David Sassoli.
Die rumänischen Behörden ermitteln weiter zu einem gravierenden Vorfall im Floreasca-Krankenhaus in Bukarest, der größten Notaufnahme des Landes. Die nationale Qualitätsmanagementbehörde für das Gesundheitswesen hat am Montag die Zulassung des Krankenhauses ausgesetzt, nachdem die Führung es versäumt hatte, innerhalb von 24 Stunden einen Vorfall zu melden, bei dem eine 66-jährige Patientin auf dem Operationstisch Brandverletzungen davongetragen hatte. Die Frau starb und die Bukarester Polizei ermittelt derzeit unter Verdacht auf Totschlag. Die Ärzteberufsvereingung und das Gesundheitsministerium führen getrennte Untersuchungen durch, deren Ergebnisse Anfang nächster Woche vorgelegt werden sollen. In der Zwischenzeit muss das Krankenhaus die Mängel, die zu dem Vorfall geführt haben, beseitigen. Obwohl die Zulassung entzogen wurde, arbeitet das Floreasca-Notfallkrankenhaus in Bukarest vorläufig normal weiter.
Kroatien hat am Mittwoch erstmals von Finnland für die nächsten sechs Monate die turnusmäßige Präsidentschaft des EU-Rates übernommen. Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem EU-Block war das erste dringende Thema auf der Tagesordnung. Kroatien war 2013 das 28. Land, das der EU beigetreten ist. Das Vereinigte Königreich soll die Union am 31. Januar verlassen. Ein weiteres wichtiges Thema auf der Tagesordnung des kroatischen Ratsvorsitzes ist laut Presseagenturen die Osterweiterung der EU. Frankreich hatte die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmakedonien und Albanien im Oktober abgelehnt. Die EU und die sechs Kandidatenländer des westlichen Balkans (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmakedonien und Serbien) werden voraussichtlich am 6. und 7. Mai 2020 zu einem wichtigen Gipfeltreffen in Zagreb zusammentreffen. Wir möchten darauf hinweisen, dass Rumänien seine erste Amtszeit bei der EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2019 hatte.
