28.08.2019
Die Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 28.08.2019, 18:50
Der allgemeine konsolidierte Haushalt Rumäniens, der sowohl den Staatshaushalt als auch den Renten- und Arbeitslosenhaushalt umfasst, schloss die ersten sieben Monate des Jahres mit einem Defizit von 18 Milliarden Lei ab, was einem Gegenwert von fast vier Milliarden Euro entspricht. Das Defizit beträgt 1,76 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und ist um 52 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum, da der Personalaufwand um 21,5 Prozent gestiegen ist. Den auf der Website des Finanzministeriums veröffentlichten Daten zufolge beliefen sich die Ausgaben für Investitionen auf 15 Milliarden Lei, 4,9 Milliarden mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Der rumänische Verteidigungsminister Gabriel Leş nimmt am informellen Treffen der Minister der EU-Mitgliedstaaten am Mittwoch und Donnerstag in der finnländischen Hauptstadt Helsinki teil. Den Vorsitz führt die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und UN-Untergeneralsekretär für Friedenseinsätze Jean-Pierre Lacroix nehmen als Gäste teil. Auf der Tagesordnung des Treffens stehen Themen wie die koordinierte maritime Präsenz, künstliche Intelligenz und neue Technologien, die Auswirkungen des Klimawandels auf Sicherheit und Verteidigung. Am Donnerstag ist ein gemeinsames Treffen der Verteidigungs- und Außenminister geplant, das sich auf aktuelle Fragen der hybriden Bedrohungen konzentriert.
Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis führte am Mittwoch ein Telefongespräch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson, auf Wunsch des letzteren, gab die Präsidialverwaltung in Bukarest bekannt. Iohannis und Johnson erörterten hauptsächlich die Beziehungen zwischen Rumänien und dem Vereinigten Königreich sowie Aspekte im Zusammenhang mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU. In Bezug auf den Brexit betonte der rumänische Präsident, dass ein geordneter Ausstieg sowohl im Interesse des Vereinigten Königreichs als auch der Europäischen Union liegt. Die erste Priorität Rumäniens sei der Schutz der Rechte der in Großbritannien lebenden rumänischen Bürger, sagte Präsident Iohannis. Premierminister Boris Johnson versicherte dem rumänischen Präsidenten, dass der Schutz der Rechte der Rumänen in Großbritannien nach dem Brexit für die Regierung in London sehr wichtig sei, und die britischen Behörden dieses Ziel im Auge behalten würden.
Der Ombudsmann Rumäniens, Renate Weber, hat das neue Verwaltungsgesetzbuch vor dem Verfassungsgericht angefochten. Sie nannte drei Gründe für die Klage: Die Eilverordnung der Regierung, mit der der Kodex gebilligt wurde, verstößt gegen die Regeln der delegierten Gesetzgebung und gegen verfassungsrechtliche Anforderungen betreffend die Befugnisse der Abgeordneten und beeinflusst das System der grundlegenden öffentlichen Institutionen. Das Verwaltungsgesetzbuch wurde durch eine Eilverordnung der Regierung eingeführt; die Maßnahme wurde von der Opposition und von der Zivilgesellschaft heftig kritisiert.
Die Abgeordnetenkammer des Bukarester Parlaments, die auf Antrag der Opposition zu einer Sondersitzung einberufen wurde, hat am Mittwoch ein Gesetz über Amnestie und Begnadigung für bestimmte Straftaten abgelehnt. Das Dokument, das 2017 von dem ehemaligen Justizminister Florin Iordache von der Sozialdemokratischen Partei initiiert wurde, wurde im selben Jahr vom Senat verabschiedet und sieht Begnadigungen für Freiheitsstrafen von bis zu 5 Jahren vor. Auf der Tagesordnung der Abgeordnetenkammer stehen auch ein Entwurf zur Aufhebung des Gesetzes über Ausgleichsbeschwerden in puncto Freiheitsstrafen und eine Initiative zur Annahme der Eilverordnung Nr. 114, mit der steuerliche und haushaltspolitische Maßnahmen sowie Maßnahmen für öffentliche Investitionen eingeführt werden.
Rumänien gehört zu den EU-Ländern, die am wenigsten auf Erdölimporte angewiesen sind, wobei die Nettoeinfuhren 61 % des nationalen Verbrauchs ausmachen, so die von Eurostat veröffentlichten Daten für das Jahr 2017. Geringere Abhängigkeitsraten von Erdölimporten werden für das Vereinigte Königreich (35 %) und Dänemark (minus 4 %) gemeldet. Am entgegengesetzten Pol sind die EU-Mitgliedstaaten mit den höchsten Abhängigkeitsraten von Ölimporten Estland (115 %), Malta (104 %), Slowenien (103 %) und Bulgarien (102 %).
Die städtischen Brunnen auf dem zentralen Unirii-Platz in Bukarest wurden von der Weltrekordakademie als Der längste synchronisierte choreografische Brunnen der Welt“ anerkannt, genehmigt und katalogisiert. Dies teilte das Handelsunternehmen, das die Brunnen betreibt, Apa Nova am Mittwoch mit. Die internationale Anerkennung durch die Academy of World Records kommt ein Jahr nach dem Start der Wasser-, Musik- und Lichtshow Aphi Symphony“, die jedes Wochenende im Zentrum der Hauptstadt stattfindet. Bisher gab es 70 Symphony of Water’ Shows, an denen über 219.000 Zuschauer teilnahmen.
Die Waldbrände breiten sich im Amazonas-Regenwald in Brasilien aus, obwohl die Behörden die Armee entsendet haben, um die Flammen mit Flugzeugen und Bodentruppen zu bekämpfen. Neben den Luftstreitkräften wurden zahlreiche Feuerlöscheinheiten mobilisiert, um den Brand einzudämmen. Bisher haben 7 brasilianische Staaten an die Armee appelliert, darunter auch an die 43.000 in Amazonien stationierten Soldaten, aber die Anzahl der für diese Operation eingesetzten Truppen und ihre Interventionsmethoden sind nach wie vor unklar, berichtet France Presse. Laut Regierungsquellen ist die Zahl der Waldbrände im Amazonas-Regenwald in diesem Jahr um 83 % gestiegen und hat große Teile eines Ökosystems zerstört, das für die Bekämpfung des globalen Klimawandels von entscheidender Bedeutung ist.
SPORT Drei rumänische Tennisspielerinnen haben sich in der zweiten Runde des US Open, dem letzten Grand Slam Turnier des Jahres, qualifiziert. Simona Halep besiegte die Amerikanerin Nicole Gibbs mit 6–3, 2–6, 6–2. Sorana Cîrstea besiegte die Tschechin Katerina Siniakova mit 7–5, 6–2, und Ana Bogdan gewann gegen die Britin Harriet Dart mit 6–3, 6–1. Der einzige Rumäne bei den Herren, Marius Copil, ging ebenfalls zum ersten Mal in seiner Karriere in die zweite Runde des US Open, nachdem er den Franzosen Ugo Humbert in einem mehr als 4-stündigen Spiel besiegt hatte.
