12.05.2019

Die Meldungen des Tages

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Newsroom, 12.05.2019, 17:16

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird am Montag in Brüssel an einem Treffen der Vertreter der Länder der Östlichen Partnerschaft teilnehmen, das zehn Jahre nach der Gründung dieser Initiative stattfindet. Nach Angaben der Präsidialverwaltung wird der rumänische Präsident betonen, dass die Partnerschaft zur Stärkung der Wirtschaft und Gesellschaft der östlichen Länder und auch zu einer grö‎ßeren Stabilität der EU-Grenzen beigetragen hat. Präsident Iohannis wird des weiteren erklären, dass die EU von den Partnerländern eine ständige politische Verpflichtung erwartet, was die Einhaltung der in ihren Beziehungen zur EU eingegangenen Verpflichtungen betrifft. Die Östliche Partnerschaft ist eine Initiative, die einen gemeinsamen Raum der Demokratie, des Wohlstands, der Stabilität und der engen Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Partnerstaaten wie Armenien, Aserbaidschan, Wei‎ßrussland, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine geschaffen hat. An der Sitzung werden auch andere hochrangige EU-Beamte teilnehmen.

Der Chef der Bukarester Diplomatie, Teodor Melescanu, nimmt am Montag an der Tagung des Rates für auswärtige Angelegenheiten der EU in Brüssel teil. Auf der Tagesordnung stehen die Lage in Libyen und der Sahelzone. Der rumänische Minister wird auch an einer Reihe von Veranstaltungen teilnehmen, die im Zusammenhang mit dem 10. Jahrestag der Gründung der Östlichen Partnerschaft stattfinden. Am Dienstag ist eine gemeinsame Sitzung der EU-Au‎ßen- und Verteidigungsminister mit ihren Amtskollegen der Gruppe G5, Sahel: Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien und Niger geplant.

Die Online-Registrierung für die Liturgien, die Papst Franziskus in Rumänien halten wird, läuft bis zum 31. Mai. Hunderttausend Menschen haben sich bereits angemeldet. Neben Rumänen werden an den Gottesdiensten Christen aus Ungarn, Serbien oder der benachbarten Ukraine teilnehmen. Eingetragen haben sich auch Pilger aus fernen Ländern wie Pakistan, Ruanda, Südafrika, Niger, Madagaskar, Australien, Israel, Kanada, Namibia oder Reunion. Vom 31. Mai bis 2. Juni wird Papst Franziskus eine apostolische Reise nach Rumänien unternehmen, auf Einladung des Präsidenten Klaus Johannis und der hiesigen katholischen Kirche. Unter dem Motto „Lasst uns zusammen gehen!“, wird der Papst Bukarest, die ostrumanischen Stadt Iasi, die Stadt Blaj in der Mitte, wo sich die geistige Hauptstadt der griechisch-katholischen Rumänen befindet und das franziskanischen Heiligtum von Şumuleu Ciuc, eine Gegend mit mehrheitlich ungarischer Bevölkerung besuchen. Mit seiner Rumänien-Reise im Jahre 1999 hat Papst Johannes Paul II. erstmals ein mehrheitlich orthodoxes Land einen Besuch abgestattet.

Die Litauer wählen am Sonntag einen neuen Präsidenten, von dem erwartet wird, das er Schere zwischen Reich und Arm reduziert. Diese hat sich in den letzten Jahren vertieft, obwohl das Land eine anhaltendes Wirtschaftswachstum verzeichnet hat. Neun Kandidaten treten gegeneinander an, um das Amt, das gegenwärtig die unabhängige Präsidentin Dalia Grybauskaite innehat. Sie beendet ihr zweites und letztes Mandat und hat gute Aussichten auf das Amt des Vorsitzenden des Europäischen Rates. Drei der neun Kandidaten haben echte Chancen, in die zweite Runde am 26. Mai, die am selben Tag mit den Wahlen zum Europäischen Parlament stattfindet, zu kommen. Zu den Favoriten gehören der Mitte-Links-Premierminister Saulius Skvernelis, die von den Konservativ unterstützte Ex-Finanzministerin Ingrida Simonyte und der unabhängige Ökonom Gitanas Nauseda.

Die soziale Ungleichheit hat in der EU in den letzten Jahrzehnten zugenommen, vor allem im ehemaligen Ostblock. Die Kluft zwischen Arm und Reich bleibt jedoch weniger gro‎ß als in anderen Regionen der Welt, so Eurostat. Nach Angaben des Europäischen Statistikamtes ist Bulgarien das Land mit den deutlichsten Ungleichheiten in der EU, gefolgt von den baltischen Staaten, Spanien, Portugal, Griechenland, Italien, Rumänien und Gro‎ßbritannien. Zwischen 1980 und 2017 ist in Europa, das durchschnittliche Einkommen von 1 % der Reichsten doppelt so schnell gestiegen, als das der 50 % der Ärmsten, geht aus einer Studie des Laboratoriums, das die Ungleichheiten der Welt studieren und das im April veröffentlicht wurde hervor. In Osteuropa stieg die Schere zwischen den Einnahmen während der Übergangs vom Sozialismus zum Kapitalismus, in den 1990er Jahren. Eine“kleine Elite hat aus der Privatisierung profitiert. In Westeuropa verdienen die Reichsten 10 % im Durchschnitt siebenmal mehr als die ärmsten 50 %, vor der Besteuerung und aber fünfmal mehr, nach der Besteuerung.