06.01.2025
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 06.01.2025, 16:59
Der Interimsvorsitzende der PNL, Ilie Bolojan, hat davor gewarnt, dass die Präsidentschaftswahlen auf Mai verschoben werden könnten, wenn die Parteien der Regierungskoalition nicht bis spätestens nächste Woche den Wahlkalender annehmen. Die Liberalen sind dafür, die Wahlen vor Ostern abzuhalten. Was die offizielle Nominierung des ehemaligen PNL-Vorsitzenden Crin Antonescu als gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten der Koalition angeht, so erklärte Bolojan, dass dies in den Führungsgremien der einzelnen Parteien unmittelbar nach der Festlegung des Wahlkalenders bestätigt werden könne. Er rief zur Kohärenz und Einheit bei der Unterstützung des gemeinsamen Kandidaten auf. Der Vorsitzende der UDMR, Kelemen Hunor, erklärte ebenfalls, dass der Termin für die Präsidentschaftswahlen so bald wie möglich festgelegt werden soll und dass die Wahlen vor Ostern stattfinden sollten. Eine Entscheidung solle noch diese Woche getroffen werden. Die USR-Vorsitzende Elena Lasconi warf den Regierungsparteien dagegen vor, sie seien nur am Erhalt ihrer Macht und ihrer Privilegien und nicht an der Stabilität des Landes interessiert.
Der ehemalige Vorsitzende der PNL, Crin Antonescu, behauptet, die mit den Parteien der Regierungskoalition getroffene Vereinbarung, ihn bei der Kandidatur für das Amt des rumänischen Staatspräsidenten zu unterstützen, sei ausgesetzt. Crin Antonescu erklärte, dass er diese Entscheidung einseitig getroffen und seine Kandidatur nicht zurückgezogen habe, sondern,er sei der Ansicht, dass „die vier politischen Führer, die diesen Vorschlag gemacht und diese Verpflichtung eingegangen sind, nicht ausreichend befugt waren, als sie die Vereinbarung unterzeichneten“. Das Verfassungsgericht hat die für Ende 2024 angesetzten Präsidentschaftswahlen wegen des Vorwurfs der russischen Einmischung in den Wahlprozess für ungültig erklärt. Am 23. Dezember einigten sich die Regierungsparteien – PSD, PNL, UDMR – und die Minderheitengruppe auf einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten in der Person von Crin Antonescu, wobei die Entscheidung in den Führungsgremien jeder Partei abgestimmt werden sollte. Später, am 28. Dezember, einigten sie sich darauf, die erste Runde der Präsidentschaftswahlen am 23. März und die zweite Runde am 6. April abzuhalten. Damit die Wahlgänge zu den vereinbarten Terminen stattfinden können, muss die Exekutive ihren Beschluss bis zum 7. Januar fassen.
Die Regierung in Bukarest plant, den Staatshaushalt bis Ende dieses Monats fertig zu stellen, damit die neuen Parlamentarier darüber debattieren und abstimmen können, wahrscheinlich in einer außerordentlichen Sitzung. Bei der Aufstellung des Haushaltsplans strebt die Exekutive, wie mit der Europäischen Kommission vereinbart, ein Defizit von höchstens 7 % des BIP an, ohne weitere steuerliche Maßnahmen. Allerdings sind umfangreiche Ausgabenkürzungen im öffentlichen Sektor und die im Nationalen Plan vorgesehenen Reformen erforderlich, einschließlich eines Einfrierens der Löhne und Gehälter im öffentlichen Sektor und des staatlichen Kindergelds. Auch der Zuschuss für die Parteien wird gegenüber dem Vorjahr um 25 % gekürzt. In diesem Jahr wird es keine weiteren Neueinstellungen im öffentlichen Dienst geben, und einige öffentliche Einrichtungen werden umstrukturiert und zusammengelegt. Die Dividendensteuer wird von 8 % auf 10 % erhöht, und es wird eine neue Steuer auf Sonderkonstruktionen eingeführt. Auch die Renten werden in diesem Jahr nicht angehoben. Gleichzeitig will die Regierung die Haushaltsverschwendung um 1 % des BIP bzw. 19 Mrd. Lei (ca. 3,8 Mrd. €) reduzieren und die Haushaltseinnahmen durch die Umsetzung der Reformen des nationalen Reformprogramms erhöhen.
Die bulgarischen Behörden werden ab Mittwoch die Instandsetzungsarbeiten an der Brücke Giurgiu-Ruse (Süd) wieder aufnehmen, teilte das rumänische Außenministerium in einer Reisewarnung mit. Der Verkehr wird abwechselnd einspurig und mit Ampeln geführt. Die Reparaturen an der Freundschaftsbrücke begannen im Juli 2024 und wurden über die Winterferien vorübergehend unterbrochen. Rumänen, die nach Bulgarien reisen, müssen an den Schalter anhalten, um für die Überquerung der Brücke zu zahlen, nachdem sie den Kontrollen der Grenzpolizei bei der Einreise in den Schengen-Raum entgangen sind. Die Vertreter der Straßengesellschaft bemühen sich um eine Lösung, damit die Autofahrer künftig in einem virtuellen System zahlen können. Nach der Abschaffung der gezielten Grenzkontrollen am 1. Januar führt die Grenzpolizei an den Grenzübergängen zu Bulgarien und Ungarn täglich Stichprobenkontrollen durch. Rumänien hat 14 Grenzübergangsstellen zu Bulgarien, die am stärksten frequentierte ist Giurgiu. Hier verläuft auf beiden Seiten der Grenze die Autobahn E85, eine der wichtigsten Strecken in der EU, die für den internationalen Handel und den Transit in der Region eine wichtige Rolle spielt.
Der in Rumänien geborene amerikanische Schauspieler Sebastian Stan hat bei der gestrigen Verleihung der Golden Globes in Los Angeles den Preis für den besten Hauptdarsteller in einer Komödie für seine Leistung in „A Different Man“ gewonnen. Er spielt einen Mann, der an Neurofibromatose leidet, einer genetischen Erkrankung, die Tumore an Haut und Knochen verursacht. Sebastian Stans Leistung in dem Film „A Different Man“ wurde so hoch gelobt, dass er auch den Silbernen Bären für die beste Hauptdarstellerleistung bei den Internationalen Filmfestspielen Berlin 2024 gewann. Bei den Golden Globes erhielt Sebastian Stan, der Rumänien im Alter von 12 Jahren verließ, eine weitere Golden-Globe-Nominierung für den Film „The Apprentice“, in dem er den Milliardär Donald Trump spielte. Bester Darsteller in einem Drama war Adrien Brody für seine Rolle in „The Brutalist“, der der große Gewinner war. Der Film, der nach dem Zweiten Weltkrieg spielt, gewann auch den Preis für den besten Film. Dieser Film gewann auch den Preis für die beste Regie, der an Brady Corbet ging. Demi Moore gewann den Preis für die beste Schauspielerin in einer Filmkomödie, „The Substance“. Der Preis für den besten ausländischen Film ging an Emilia Perez. Bei den Serien hieß die beste Produktion „Shogun“, die bei den Emmy Awards 2024 die Rekordzahl von 18 Trophäen gewann. Experten zufolge kann der Gewinn eines Golden Globe die Chancen bei der Oscar-Verleihung im März erhöhen.
Das Wetter in Rumänien erwärmt sich, so dass die Temperaturen im ganzen Land über den üblichen Werten für diesen Zeitraum liegen werden. Der Himmel ist wechselhaft, mit Wolken im Nordwesten, Zentrum und Nordosten, wo es gebietsweise leichte Regenschauer gibt. In der Nordhälfte der Ostkarpaten gemischte Niederschläge. Der Wind weht schwach bis mäßig, im Bergland zeitweise verstärkt. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 5 und 14 Grad Celsius. In Bukarest waren es am Mittag 5 Grad C.
